Grundeinkommen

„Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa“ (19.-25.9.2011)

Die 4. „Internationale Woche des Grundeinkommens“ findet vom 19.- 25.9. 2011 mit dem inhaltlichen Fokus auf „Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa“ statt. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in Deutschland, Österreich, Luxemburg und weiteren Ländern wird das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ in die Öffentlichkeit gebracht werden.

Europa ist gespalten: Einer wachsenden Zahl von Menschen sind selbst die grundlegenden Bedürfnisse verwehrt. Eine Teilhabe am politischen. sozialen und kulturellen Leben ist nicht möglich. Die ungleiche Verteilung ist ein wachsendes Problem. Die Regierungen beschränken sich vielfach auf Mindestsicherungspolitik. Die zum Einsatz kommenden Modelle sind weder Armut bekämpfend, noch Teilhabe sichernd und vielfach diskriminierend, stigmatisierend und repressiv.

Die Beschlüsse des Europäischen Parlamentes signalisieren ein Interesse, das bedingungslose Grundeinkommen als mögliche Option der EU im Grundrechtsbereich näher zu untersuchen. Mit der langsamen Entwicklung einer europäischen Öffentlichkeit (Stichwort: Bürgerinitiative) ergeben sich neue Chancen, das Thema Grundeinkommen europaweit verstärkt ins Spiel zu bringen.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist in den europäischen Gesellschaften angekommen. Kapitalismuskritische und kirchliche Initiativen, Erwerbsloseninitiativen und Personen der Wirtschaft treten für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Wie das aktuelle Beispiel Schweiz zeigt, gibt es auch verstärkt Unterstützung von Seiten der Gewerkschaften und politischen Parteien. In Frankreich wird neben anderen ein Vorschlag für ein „revenu citoyen“ diskutiert, den Dominique de Villepin, möglicher Kandidat im französischen Präsidentschaftswahlkampf 2012, eingebracht hat.

Im Rahmen der „Woche des Grundeinkommens“ soll die Idee des Grundeinkommens – ein bedingungsloses, die Existenz- und Teilhabe sicherndes Einkommen, das individuell an jede Person ausbezahlt wird – vorgestellt und diskutiert werden:
Wie würde es die gesellschaftliche Teilhabe aller verwirklichen?
Welche Freiheitsmöglichkeiten würde es den Menschen eröffnen?
Würde es den sozialen Zusammenhalt in den europäischen Gesellschaften stärken? Was wären die Auswirkungen auf die wirtschaftspolitische Ausrichtung der EU?

Die „Woche des Grundeinkommens“ wurde von den Grundeinkommens-Netzwerken und ATTAC-Ländergruppen in Deutschland, Österreich und der Schweiz initiiert.
http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/

Bedingungsloses Grundeinkommen - Teilhabe für alle!

In der Zeit vom 20.9. bis 26.9.2010 findet zum dritten Mal die Aktionswoche zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Deutschland, in Österreich und in weiteren Ländern wird das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens in die Öffentlichkeit getragen.

Mit dem Motto „Teilhabe für alle!“ soll anlässlich des diesjährigen Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung daran erinnert werden, dass in Europa und weltweit sehr viele Menschen weder ihre Grundbedürfnisse noch ihre Teilnahme an der Gesellschaft materiell absichern können. Das bedingungslose, die Existenz- und Teilhabe sichernde Grundeinkommen ist ein wichtiges Instrument, um endlich mit Armut und Ausgrenzung von Menschen Schluss zu machen. Es besteht die Möglichkeit, die Einführung eines bedingungslosen, die Existenz- und Teilhabe sichernden Grundeinkommens persönlich zu unterstützen (www.BasicIncomeInitiative.eu).

Es ist festzustellen, dass das bedingungslose Grundeinkommen sich zu einem sozialen Querschnittsthema ersten Ranges entwickelt hat, und zwar in doppelter Hinsicht:

• Es ist in der Breite der Gesellschaft angekommen. Viele Menschen, gesellschaftliche Organisationen, Parteien, Kirchen und Verbände quer über alle bisherigen Ausrichtungen hinweg beschäftigen sich damit.

• Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht bloß eine weitere Stellschraube im politischen Alltag, sondern eine qualitativ neue soziale Innovation mit zahlreichen Auswirkungen und Querbezügen zu vielen anderen, gesellschaftlich wichtigen Themen. Es hat eine große integrative Kraft.

Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen stellen sich viele Fragen und Probleme anders. Manche lösen sich einfach auf und andere ergeben sich neu. Es wird ein neuer Gestaltungsspielraum eröffnet und löst uns aus den Zwängen des bloßen Reagierens. Die Frage „Wie wollen wir leben?“ kann endlich angstfrei diskutiert werden.

Teilhabe für alle durch ein bedingungsloses Grundeinkommen!

http://www.woche-des-grundeinkommens.eu

Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet

Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Brüssel tagt, starten die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich eine Europäische Initiative zur
Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bewohner/innen Europas, welches jeder und jedem die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.
Der erste Schritt besteht in der Sammlung von Unterstützererklärungen der Bürger/innen Europas für ein Grundeinkommen auf den Webseiten der o. g. nationalen Grundeinkommens-Netzwerke und deren Zusammenzählung auf der Webseite der Europäischen Initiative
http://www.basicincomeinitiative.eu.
Es werden weitere Grundeinkommensnetzwerke in Europa um Mitarbeit in der Initiativgruppe gebeten. Ein zweiter Schritt könnte in Form einer EU-Bürgerinitiative erfolgen, zu deren Unterzeichnung dann die Bürger/innen der EU gebeten werden. Der 17.Juni 2010 ist bewusst als Tag des Startes der Initiative gewählt worden, weil an diesem Tag der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 diskutiert und beschließt. Dies ist ein wichtiges Ereignis im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.
Die Initiator/innen der Initiative sehen in dem Grundeinkommen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. "Die Höhe des Grundeinkommens soll mindestens die Einkommensarmutsgrenze nach EU-Standard im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das über 913 Euro für jeden Erwachsenen", erklärte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland. "Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Armen aus dem Leistungsbezug , wie sie mit den jetzigen bedürftigkeitsgeprüften Sozialtransfers verbunden sind, würden mit dem Grundeinkommen auch endlich abgeschafft. Eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wäre für alle möglich."  
Albert Jörimann von BIEN-Schweiz hält fest: „Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitgliedstaat, aber wir unterstützen die gesamteuropäischen Initiativen und streben auch für unser Land die Einführung eines Grundeinkommens gemäss den genannten Kriterien und Standards an.“
Klaus Sambor von der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria meint, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im Transformationsprozess mit dem Ziel, ein „Gutes Leben für Alle“ zu schaffen. Es soll als Sofortmaßnahme noch im derzeitigen System eingeführt werden und muss von gesellschafts-, wirtschafts- und bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden. Es ist ein Schritt in Richtung einer Gesellschaft, in der die Menschen frei von Existenzängsten selbstbestimmt leben und tätig sein können.  
„Die Weltwirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei und die ökologische Krise verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden weltweit dramatische Umbauten der Produktions-, Welthandels- und Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur mit der demokratischen Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese notwendige Unterstützung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein bedingungsloses Grundeinkommen“, sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten
Koordinationskreis Attac Deutschland.
Für die Grundeinkommensnetzwerke sind Ansprechpartner/innen:  
Margit Appel, margit.appel (at) ksoe.at, 0043 13105159  
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria
www.grundeinkommen.at  
Reimund Acker, acker (at) grundeinkommen.de, 0049 899807293 und  
Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473  
Netzwerk Grundeinkommen (Deutschland)  
www.grundeinkommen.de  
Albert Jörimann, albert.joerimann (at) bien-ch.ch  
BIEN – Schweiz, Schweizerisches Grundeinkommens-Netzwerk  
www.bien-ch.ch/  
Für die Attac-Organisationen sind Ansprechpartner:  
Klaus Sambor, klaus.sambor (at) aon.at, 0043 66473437308  
Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich  
http://community.attac.at/grundeinkommen.html  
Hardy Krampertz, krampertz (at) attac.de,.0049 6994943727  
Attac Deutschland, AG Genug für Alle  
www.grundeinkommen-attac.de  
 

Vortragsreise zum Grundeinkommensprojekt in Namibia - Termine
Einladung zu Veranstaltungen sowie Fachgesprächen in Deutschland und
zu einem Pressegespräch am 24.03. 2010 in Berlin
Österreich (Wien, Steyr), Deutschland (Dresden, Berlin, Bonn, Gießen, Frankfurt/Main, Stuttgart)
Schweiz und Liechtenstein
Vom 18. März bis zum 1. April 2010 ist Herbert Jauch zu Gast in Österreich (ab 18.03.), in Deutschland (ab 23.03.), in der Schweiz und in Liechtenstein (ab 30.03.).
Als einer der Sprecher des Grundeinkommens-Pilotprojektes und Gründungsdirektor des gewerkschaftlichen Forschungsinstituts LaRRI wird er die Ergebnisse des Projektes vorstellen.
Herbert Jauch ist Mitglied der Basic Income Grant Coalition in Namibia, die sich dafür einsetzt, das Grundeinkommen in ganz Namibia einzuführen, um die Armut zu bekämpfen und die Wirtschaftsentwicklung zu fördern www.bignam.org

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