Selbsthilfekontaktstellen Bayern (Hg) Renate Mitleger Lehner (Autorin): Praxisleitfaden: Datenschutz in der Selbsthilfe. Grundlagen und Umsetzung der Datenschutzverordnung (DS-GVO)
A5 / 32 Seiten

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Vorwort
Seit Mai 2018 gilt in der europäischen Union ein einheitliches, zum Teil neues Datenschutzrecht, das vielen Ehrenamtlichen Sorge und Kopfzerbrechen bereitet. In den Monaten um das Inkrafttreten der Datenschutz-
Grundverordnung (DS-GVO) war und ist das Thema in aller Munde. Gerade viele Selbsthilfegruppen sind mit dem Umsetzen der Anforderungen (der DS-GVO) stark gefordert, manche auch überfordert. Da es
sich hier meist um sehr sensible Daten handelt, ist der verantwortungsvolle Umgang besonders wichtig.
Doch ist für engagierte Aktive nicht ganz einfach zu erkennen, welche Maßnahmen für die jeweilige Selbsthilfegruppe durchzuführen sind und wie das Ganze praktisch angegangen werden kann.
Aus diesem Grund haben wir Rechtsanwältin Renate Mitleger-Lehner als Autorin des Buches „Recht für Selbsthilfegruppen“ gebeten, in unserem Auftrag einen Praxisleitfaden zu erstellen, der sich speziell an
Selbsthilfegruppen aus dem Gesundheits- und Sozialbereich richtet. Er erklärt alle wesentlichen Bausteine des Gesetzes und unterstützt bei der Umsetzung immer unter einem Selbsthilfe-Blickwinkel. Denn erklärtes
Ziel dieser Broschüre ist es, Sicherheit zu gewinnen und den ehrenamtlichen Selbsthilfeaktiven Mut zu machen, den Datenschutz Schritt für Schritt in ihrer Gruppe umzusetzen.
Klaus Grothe-Bortlik, Vorstand SeKo Bayern e.V  
Theresa Keidel, Geschäftsführerin  SEeKo Bayern e.V.
Elisabeth Ifland, Datenschutz-beauftragte SeKo Bayern e.V.

Inhaltsverzeichnis
I. Die Bedeutung des Datenschutzes für die Arbeit der Selbsthilfegruppen und das neue Europäische Datenschutzrecht.
II. Warum fallen Selbsthilfegruppen in den Anwendungsbereich des DS-GVO? / 1. Ausnahme / 2. Verarbeitung von Daten / 3. Personenbezogene Daten / 4. Verein oder Gesellschaft des bürgerlichen Rechts / 5. Begriff des „Betroffenen“ / 6. Fazit
III. Was muss die Gruppe beachten? / 1. Zweckbindung / 2. Transparenz / 3. Rechtsgrund: Einwilligung / 4. Der Verantwortliche / 5. Verarbeitungsverzeichnis / 6. Der Datenschutzbeauftragte / 7. TOM! Ganz einfache Maßnahmen zur Datensicherung / 8. Löschung von Daten
IV. Dürfen Fotos veröffentlicht werden? / 1. Gruppenaufnahmen / 2. Verbandstreffen oder Selbsthilfetage / 3. Druckerzeugnisse und Internet / 4. Abbildung von Kindern / 5. Inhalt und Form der Einverständniserklärung
V. Und wenn doch etwas schief gelaufen ist? / 1. Die Rechte des Betroffenen / 2 Wenn die Aufsichtsbehörde ins Spiel kommt / 3. Ordnungswidrigkeiten und Strafen
VI. Datenschutz ist machbar! Ein Resümee
Anmerkungen / Literaturhinweise

Auf der Suche nach Heimat

Fonds Soziokultur fördert mit 415.000 Euro 34 Kulturprojekte

Der Begriff „Heimat“ ist mit vielen Assoziationen verknüpft. Heimat steht für regionale Verankerung und emotionale Geborgenheit, verspricht Orientierung in einer kosmopolitischen Welt und bleibt dennoch oftmals Utopie, Wunschbild eines besseren Lebens. Entsprechend vielfältig fielen die Reaktionen auf die Projektmittelausschreibung des Fonds Soziokultur für das 2. Halbjahr 2018 zum Thema „Heimat“ aus. Dem Kuratorium des Fonds lagen Anträge zur Prüfung vor. Ausgewählt wurden schließlich 34 Modellvorhaben, die mit Beträgen bis zu 26.000 Euro unterstützt werden.

Die thematische Vielfalt der positiv beschiedenen Anträge spiegelt nicht zuletzt die Vieldeutigkeit des Heimatbegriffs wider. So kann sich die Stuttgarter Theatergruppe LOKSTOFF über die finanzielle Unterstützung ihres „Familienabends“ freuen. In idealer Ergänzung der bundesweit bekannten „Stolpersteine“ werden in ehemaligen Wohnungen von jüdischen Opfern des Holocaust Szenen aus dem Leben der Ermordeten nachgespielt. Die jetzigen Wohnungsinhaber treten dabei als Gastgeber auf, und die Zuschauer erhalten so die Gelegenheit, aus dem aktiven Erinnern ein Gespür für die historische Verantwortung der Nachgeborenen zu entwickeln.

Dass man sich Heimat erst erarbeiten muss, beweist auch die gleichnamige Künstlerinitiative aus Telgte, die für ihr „Heimat: Fest“ ebenfalls eine Förderung des Fonds Soziokultur erhält. In Wettringen werden 30 geflüchtete Künstler zusammen mit 30 EhrenamtlerInnen aus dem münsterländischen Dorf eine gemeinsame Festwoche gestalten. Bildende Künstler malen live Collagen zu Erzählungen von Einheimischen, eine Cross-Over-Band verbindet westfälische mit orientalischen Musikklängen und mehrsprachige Lesungen sowie gemischte Dorfführungen vermitteln neuartige „Heimatbilder“, von denen beide Seiten profitieren.

Eine völlig andere Sichtweise auf das Schwerpunktthema vermittelt schließlich Das Letzte Kleinod aus Schiffdorf, das die Erfahrungen geflüchteter Afghanen mit denen von zuvor in Kabul stationierten deutschen Soldaten zusammenbringt. Das „Kabul – Homeland & Hell“ betitelte Projektvorhaben lebt vom Perspektivwechsel: Was für die Einen Heimat war, symbolisierte für die Anderen die Hölle des Krieges. Und was für die Soldaten Rückkehr ins Heimatland bedeutete, war für die Geflüchteten Ankunft in einem fremden Land. Beiderlei Erfahrungen bilden die Grundlage eines Theaterstücks, das für gegenseitiges Verständnis wirbt.

„Heimat ist gegenwärtig in aller Munde“, meinte abschließend der Geschäftsführer des Fonds Soziokultur, Dr. Norbert Sievers. „Der Begriff unterliegt dabei unterschiedlichsten Vereinnahmungen: von der Deutschtümelei bis hin zur konkreten Utopie Ernst Blochs. Es kommt darauf an, der Ideologisierung des Heimatbegriffs entgegenzuarbeiten. Die Soziokultur bietet dazu reichlich Möglichkeiten, weil sie über den lebensweltlichen Bezug der Kulturarbeit den Heimatbegriff gleichsam erdet und so vom Kopf auf die Füße stellt.“

Im Herbst 2018 gibt es eine neue Chance für Aktive in der Soziokultur. Dann schreibt der Fonds die Mittel für Projekte aus, die im ersten Halbjahr 2019 beginnen oder realisiert werden. Stichtag zur Abgabe der Anträge ist der 2. November 2018.

Nähere Infos unter: ww.fonds-soziokultur.de

Bonn, 04. Juli 2018

Fonds Soziokultur

● Weberstr. 59 a, 53113 Bonn

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DAS INSTITUT SOLIDARISCHE MODERNE (ISM), MEDICO INTERNATIONAL UND KRITNET FORDERN EINE KLARE POSITIONIERUNG GEGEN RASSISMUS UND WENDEN SICH GEGEN EINE POLITIK DES RESSENTIMENTS. ZAHLREICHE PERSONEN UNTERSTÜTZEN DEN AUFRUF.

Die Initiatoren setzen mit dem Aufruf ein notwendiges Zeichen gegen die zunehmende Polarisierung von rechts in den Debatten um Migration und Asyl. Sie fordern, Rassismus und Entrechtung klar beim Namen zu nennen und eine solidarische und humanitäre Position gegen den Rechtsruck zu verteidigen. Der Erziehungswissenschaftler und Publizist Prof. Dr. Micha Brumlik, die Sozialwissenschaftlerin Prof. Dr. Naika Foroutan, die Intendantin des Hamburger Theaters Kampnagel, Amelie Deuflhard, der Autor Georg Diez, die Soziologin Prof. Dr. Sabine Hark und weitere Wissenschaftler und Kulturschaffende sind Erstunterzeichner.

„Es ist gegenwärtig kaum möglich, sich zwei Wochen Zeit für eine Initiative wie die unsere zu nehmen - die Talfahrt des Rechtstaates, des Asylrechts und der  öffentlichen Debatte erreicht alle drei Tage einen nächsten Tiefpunkt", so Sabine Hess, Professorin für Kulturanthropologie in Göttingen und Mitverfasserin des  Aufrufs. „Wir sehen eine Politik auf dem Vormarsch, die auf Isolation, Ausgrenzung und Abwehr setzt und dabei Menschenrechte und demokratische Grundwerte missachtet. Der aktuelle Asylstreit zwischen CSU und CDU liegt ganz auf dieser Linie: Innenminister Seehofer fordert dabei offen zum Bruch europäischen Rechts auf im rechtspopulistischen Überbietungswettbewerb."


Stephan Lessenich, Professor für Soziologie in München, ebenfalls Mitverfasser des Aufrufs, zieht folgende Linie von den Bäcker-Aussprüchen eines Christian  Linders zur aktuellen politischen Zuspitzung: „In den letzten Jahren hat sich in weiten Teilen Europas ein politischer Rassismus breitgemacht, der die Grenzen  zwischen dem konservativen, rechten und faschistoiden Lagern zunehmend verschwimmen lässt. Der größte Erfolg der AfD war nicht ihr Einzug in den Bundestag. Ihr mit Abstand größter Erfolg ist, dass man sich in diesem Land wieder hemmungslos menschenverachtend geben und äußern kann, wie wir es in  der Stellungnahme formuliert haben."

Neben migrations- und asylpolitischen Fragen geht es im Aufruf vor allem darum, an die Willkommenskultur im langen Sommer der Migration anzuknüpfen. Dafür  raucht es aber die Konfrontation, so Mario Neumann vom ISM: „Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen  regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Was wir brauchen ist kein Masterplan zur Migration, sondern ein Masterplan gegen Rassismus."

Dr. Ramona Lenz von medico international bekräftigt ihrerseits: „Ein großer Teil der Gesellschaft erkennt Migration als gesellschaftliche Realität an und ist  olidarisch mit Menschen auf der Flucht. Das ist nicht naiv und realitätsfremd. Die Haltung derer, die Demokratie und Menschenwürde verteidigen, muss in der öffentlichen Debatte dringend wieder hörbarer werden."

AUFRUF ONLINE: https://solidaritaet-statt-heimat.kritnet.org/

Das INSTITUT SOLIDARISCHE MODERNE (ISM) ist eine Programmwerkstatt für neue linke Politikkonzepte, die über Parteigrenzen hinweg zwischen
Politik und Wissenschaft, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen agiert.

KRITNET ist ein Netzwerk für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung, das an der Schnittstelle von interdisziplinärer, kritischer Wissenschaft und politischen Initiativen und Aktionen arbeitet.

MEDICO INTERNATIONAL ist eine Hilfs- und Menschenrechtsorganisation, die sich für die globale Verwirklichung des Menschenrechts auf Gesundheit
einsetzt und in ihrer kritischen Öffentlichkeits- und Kampagnenarbeit mit anderen Organisationen und Initiativen zusammenarbeitet.

Nicht nur in Bayern, sondern auch in vielen anderen Bundeländern sollen jetzt neue Polizeigesetzänderungen durchgeführt werden. Dass am 10. Mai so viel Menschen auf die Straße gegangen sind macht Mut. Jetzt wird es Zeit, dass der bayrische Protestfunke überspringt und sich auch in den anderen Bundesländern Massenproteste entwickeln.

Zur Münchner Demo und PAG ein Artikel in Netzpolitik:  https://tinyurl.com/ycowh5ho

Konstantin Wecker ruft zum Widerstand auf: Höchste Zeit, aufzustehen!
https://www.rubikon.news/artikel/das-ende-der-freiheit

Denke, das sollten sich alle zu Herzen nehmen.

 

Die momentan geführte öffentliche Diskussion um eine Tafel zeigt, dass arme Menschen nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Sozialstaatliche Leistungen müssen dafür sorgen, dass für alle hier lebenden Menschen, gleich welcher Herkunft, das Existenzminimum sichergestellt ist. Es ist ein Skandal, dass die politisch Verantwortlichen das seit Jahren bestehende gravierende Armutsproblem verharmlosen und keine Maßnahmen zur Lösung einleiten. Damit drohen neue Verteilungskämpfe.

Die Zahl derer, bei denen Einkommen und Sozialleistungen nicht im Mindesten ausreichen, um Armut zu verhindern, wird zunehmend größer. Es betrifft Wohnungslose, in Altersarmut Lebende, prekär Beschäftigte, Alleinerziehende, Erwerbslose und Geflüchtete.

Wieder einmal wird sichtbar, worauf Fachleute seit Jahren hinweisen: Die Regelsätze in Deutschland sind zu gering bemessen, um grundlegende Bedürfnisse abzudecken. Für Ein-Personen-Haushalte und Alleinerziehende sieht der Hartz IV-Regelsatz täglich 4,77 Euro für Essen und alkoholfreie Getränke vor. Für Kinder im Alter unter sechs Jahren sind 2,77 Euro vorgesehen, für Kinder von sechs bis 14 Jahren 3,93 Euro.

Dass Menschen, egal welcher Herkunft, überhaupt die Leistungen der Tafeln in Anspruch nehmen müssen, ist Ausdruck politischen Versagens in diesem reichen Land. Die Ehrenamtlichen der Tafeln vor Ort dürfen nicht länger dazu dienen, armutspolitisches Unterlassen auszugleichen. Die Sicherung des Existenzminimums ist Aufgabe des Sozialstaates und nicht privater Initiativen und ehrenamtlichen Engagements.

Wir fordern die zukünftige Bundesregierung auf, die Regelsätze in Hartz IV und der Sozialhilfe auf ein bedarfsgerechtes und existenzsicherndes Niveau anzuheben. Dies muss auch für die Leistungen für Geflüchtete gelten, die bisher sogar noch niedriger sind. Sozialleistungen müssen nicht nur das nackte Überleben, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe ermöglichen.

http://www.der-paritaetische.de/aufruf/

 

2. Mai 2018, dem Internationalen Kampf- & Feiertag der Arbeitslosen
Am 2. Mai findet zum 15. oder 16. Mal, so genau haben wir nicht mitgezählt, die machtvolle Massendemonstration zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen statt. Wie immer starten wir um 13 Uhr am Senefelderplatz in Berlin-Prenzlauer-Berg und laufen dann gemeinsam die Schwedter Straße, die Kastanienallee und die Schönhauser Allee bis zu den Schön-Schöner-Schönhauser-Allee-Arcaden, wo es eine Zwischenkundgebung mit Gebet gibt, um danach auf der Schönhauser Allee bis zum Senefelderplatz zurück zu flanieren. Redebeiträge und musikalische Intermezzi von illustren Gästen werden erwartet.
 
Wir fordern ein Bedingungsloses Grundeinkommen, die Entkoppelung von Lohnarbeit und Recht auf menschenwürdiges Dasein, wenden uns gegen die Spaltung von Arbeitenden und Arbeitslosen, Arbeitssuchenden und Arbeitsscheuen, Einheimischen und Fremden. Wir sehen es als evolutionäre Herausforderung an, uns vom Joch der Lohnarbeit als Sinn des Lebens zu befreien. Die Zukunft gehört den neuen Ideen, wer Visionen hat, reihe sich bei uns ein. Und der Spaß soll natürlich auch nicht zu kurz kommen. Das Wetter jedenfalls wird sehr gut.


 

Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...!
Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest

Buchvorstellung mit Harald Rein
am Freitag, d. 4. Mai 2018 um 19 Uhr im.ORI, Friedelstr.8 (U-Bhf. Hermannplatz)

Armut ist ein umstrittenes Thema in Deutschland. Die einen weisen in regelmäßigen Wiederholungen auf verschiedene, sich vergrößernde Armutsproblematiken (z.B. die Kinderarmut) hin. Die anderen leugnen sie, indem sie zum Beispiel argumentieren, Hartz-IV-BezieherInnen seien nicht arm. Denn schließlich verhindere der Bezug von Arbeitslosengeld II genau dieses Phänomen. Dieser Meinung ist z.B. auch der aktuelle Gesundheitsminister Jens Spahn.
Arme Leute sind gezwungen, ihren Protest und ihre Selbstbehauptung in anderer Form auszutragen, als die gängigen sozialen Bewegungen dies tun. Ihre Repräsentanz findet sich nicht in Parteien und Institutionen wieder, in sozialen Bewegungen finden ihre Ansprüche wenig Gehör. Der Autor Harald Rein beschreibt die Geschichte des Widerstands armer Leute von der Weimarer Republik, über die Hartz-IV-Proteste bis hin zum alltäglichen „stummen Protest“. Darüber hinaus werden einige wissenschaftliche Konzepte der Armutsforschung kritisch hinterfragt.

Im Anschluss an die Lesung wollen wir die Möglichkeiten für solidarischen Widerstand gegen Strategien der Verarmung im Neuköllner und Berliner Alltag diskutieren.

Veranstalter: Solidarische Aktion Neukölln
Unterstützt von der FAU Berlin


Ulrich Klemm und Frank Schott, Sächsischer Volkshochschulverband e.V. und ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. (Hg.)
Wegweiser für Asylsuchende. Kurse zur Erstorientierung in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen
2018/ ISBN 978-3-945-959-28-2 / 112 S. /10 Euro

Die Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylsuchenden ist seit 2015 in Deutschland zu einem beherrschenden öffent­lichen und politischen Thema geworden. Für die meisten Asylsuchenden, die in Deutschland ankommen, sind die Erstaufnahmeeinrichtungen die primäre Anlaufstelle. Die größten Hürden in diesen ersten Wochen sind die schwierigen Kommunikationsbedingungen und die fehlenden Kenntnisse der vor ihnen liegenden Verfahrenswege. Ein schneller Zugang zur deutschen Sprache und der Kontakt zu Menschen, die Orientierung bieten und Fragen beantworten können, sind in dieser Situation basale Voraussetzungen für ein gelingendes Alltagshandeln. Von November 2015 bis Juli 2017 wurde das Modellprojekt Wegweiserkurse für Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen im Auftrag der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping vom Sächsischen Volkshochschulverband e. V. und von ­ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V. umgesetzt. Die Erfah­rungen und Ergebnisse dieses erfolgreichen Modells, bei dem in 400 Kursen sachsenweit über 8.000 Zugewanderte geschult wurden, werden in dieser Dokumentation vorgestellt.

 

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