„Zur Überraschung der Sicherheitskräfte gingen heute Nachmittag die Überflüssigen über den schwarzen Teppich und demonstrierten gegen den unsozialen Sparkurs der Kommunen, für das Recht auf Stadt und Land und für ein bedingungsloses Grundeinkommen…“ Bericht der Überflüssigen Sektion Ruhr/Bergisch Land vom 09.01.2010 bei indymedia http://de.indymedia.org/2010/01/270692.shtml
Im März findet zum 7. Mal die Linke Medienakademie (www.lima-akademie.de) in Berlin statt. Von Zielgruppenkonferenzen für Jugendliche und Studierende oder Gewerkschaftsakteure über Ausstellungen, Lesungen und Präsentationen bis hin zum Barcamp bietet die LiMA zu jedem Thema den passenden Workshop. Maßgeschneiderte Kurse für Starter, Fortgeschrittene und Experten sorgen für eine angenehme familiäre Atmosphäre und machen jeden Teilnehmer zum gleichberechtigten Partner des Workshops.
Wir erwarten ca. 800 Teilnehmer, die sich auf verschiedenen Wegen mit Medien beschäftigen: Journalisten, Schriftsteller und Mediengestalter genauso wie politisch aktive Studierende oder Gewerkschaftler und andere gesellschaftliche Akteure. Prominente Akteure aus Politik, Medien und Gesellschaft prägen LiMAarena, das Diskussionsprogramm der Akademie. Dr. Gregor Gysi, der die Schirmherrschaft übernommen hat, stellt Gedanken zu “Die Kunst der Rede in der Welt der Politik” vor. Thomas Leifs streitbare Thesen zur Zukunft der Parteien, vorgestellt im Buch „Angepasst & Ausgebrannt – die Parteien in der Nachwuchsfalle” werden präsentiert. Ulrich Stoll (frontal 21) gibt Einblicke in die Recherchen zur Geschichte der DDR-Rückkehrer für die ZDF/Arte-Dokumentation “Einmal Freiheit und zurück”.
LiMA – 7. Akademie für Journalismus, Bürgermedien, Öffentlichkeitsarbeit & Medienkompetenz – unterstützt u.a. von taz, die tageszeitung und der Freitag – Das Meinungsmedium
Termin: 11. bis 14. März
Ort: HTW Berlin, Campus Wilhelminenhofstraße
Tickets: Ab sofort können sich Interessierte online anmelden unter www.lima-akademie.de.
Gemeinsam haben die katholische Organisation Justitia et Pax, Attac und der DGB Mitte November eine Bundestagspetition gestartet, die die im Bundestag vertretenen Parteien auffordert, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen und dafür einzutreten, dass sie auch von anderen Ländern umgesetzt wird.
Die Finanztransaktionssteuer ist zunächst ein Beitrag zu mehr Stabilität auf den Finanzmärkten,
erzeugt gleichzeitig aber auch finanzielle Mittel, die für die globale Armutsbekämpfung verwendet werden können.
Nicht nur Währungsspekulationen wie bei der "Tobin Tax", sondern alle spekulationsrelevanten Transaktionen - u.a. mit Aktien, Derivaten, Rohstoffen, Nahrungsmitteln – werden von der Transaktionssteuer erfasst.
Haben bis zum 3. Dezember 50 000 Bürger(innen) diese Petition unterzeichnet, muss im Bundestag dazu eine öffentliche Anhörung stattfinden.
37 namhafte Organisationen unterstützen die Petition - darunter
Adveniat, Ärzte für die Dritte Welt, der Evangelische Entwicklungsdienst EED, die GEW, d
as INKOTA-netzwerk, Medico International, Misereor, Oxfam, Terre des hommes, Venro, WEED und die Welthungerhilfe
Wie könnt ihr aktiv werden?
1. online; allerdings müsst ihr dafür registriert sein.
Das geht hier
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition <file://localhost/index.php>
die Petition befindet sich bereits auf Seite 3 der Petitionen unter dem Namen des Hauptpetenten <Alt, Joerg> oder ihr nutzt die Seite
http://www.steuer-gegen-armut.org
dort kommt ihr über einen Link direkt zur Petition und es gibt es auch eine Anleitung zu den einzelnen Schritten der Registrierung und Mitzeichnung.
2. konventionell per Post oder Fax
Ganz unten auf der Seite
http://www.steuer-gegen-armut.org/wer-sind-wir/petition.html
lassen sich Formulare für eine Einzelunterschrift <http://www.steuer-gegen-armut.org/fileadmin/Bildgalerie/Kampagnen-Seite/Wer_wir_sind/Petition/pet-untertuetzung-offline-finanztransaktion.pdf> und für mehrere Unterzeichner downloaden. Auch diese Unterschriften müssen am 3.12.2009 in Berlin eingegangen sein.
Achtung, nicht verwirren lassen!
Die 50 000 Stimmen müssen unbedingt bis zum 3.12.09 erreicht werden.
Bis zum 25.12.09 ist ein Unterzeichnen möglich, aber diese Unterschriften werden nicht mehr mitgezählt, wenn es um die öffentliche Anhörung geht!!!
Das steht leider nicht da.
Attac Bundesbüro * Münchener Str. 48 * 60329 Frankfurt
Tel. 069 - 900 281 22
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Unter dem Motto „Für eine soziale und ökologische Stadt – gegen den sozialen Kahlschlag“ ruft das Sozialforum Nürnberg alle Gruppen, Initiativen und Einrichtungen auf, ihren Protest gegen die bei den Haushaltsberatungen zur Diskussion stehenden Kürzungen vor das Rathaus zu tragen.
Gutachten von Rödl & Partner, die vor allem im sozialen Bereich Einsparmöglichkeiten ausmachen, flächendeckende Kürzungen bei den „Freiwilligen Leistungen“ der Stadt, Erpressung von Frauen- und Mädchenprojekten ihre Einrichtungen in Krippen und Horte umzuwandeln, die Ablehnung des OB ein Sozialticket einzuführen... zeigen, wo es bei den Haushaltsberatungen lang geht.
Nicht die Menschen und soziale Belange stehen im Vordergrund, sondern das Sparen zugunsten von Großprojekten, wie dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs oder der Flughafenanbindung. In einer Stadt wie Nürnberg, in der ein Drittel der Bevölkerung arm oder von Armut bedroht ist, ist eine solche Politik unverantwortlich.
Zeigen wir den StadträtInnen, dass wir das nicht einfach so hinnehmen! Kommt alle mit Transparenten, Lärmwerkzeugen, Flugis... am Donnerstag, den 19.11.09 vor das Rathaus. Treffpunkt: 8:30 Uhr Schöner Brunnen, dann gemeinsam auf zum Fünferplatz. Mobilisiert bitte in Eueren Reihen und gebt den Termin an FreundInnen, KollegInnen etc. weiter.
An einem der zentralen Orte des bundesdeutschen Atomwiderstandes, im Wendland trafen sich die Vertreter der deutschen Sozialen Bewegungen...So könnte ein Artikel über das Sozialforum anfangen, wenn, wenn es nicht ein bisschen anders gewesen wäre. Denn die Vertreter der deutschen sozialen Bewegungen waren so nicht wirklich gekommen. Das machte sich wohl schon im Vorfeld bemerkbar. Die bundesweite Vorbereitungsgruppe stöhnte unter mangelnder Beteiligung und die regionale Vorbereitung hatte das Gewicht mehr oder weniger auf ihren Schultern zu tragen. Aber der wendländische Widerstand stemmt noch andere Projekte.
So war als einzige Bewegung wohl auch nur die Anti-Atom Bewegung wirklich vor Ort und zwar mit ihrem eigenen Bundestreffen. Andere „Bewegungen“, ich traue mich ja auch gar nicht diese so zu bezeichnen waren irgendwie wo anders beschäftigt. Trotzdem werde ich mich nicht über die nicht Anwesenden auslassen, sondern diejenigen, die dann auch da waren.
Die ursprünglichen Träger der deutschen Sozialforen, attac und der BUND waren dann auch nicht gerade stark vertreten, aber doch vor Ort. Der BUND vermutlich nur durch Einzelpersonen vor Ort, er hatte die Konferenz auch gar nicht unterstützt.
Attac hat des Sozialforum nicht ganz aufgegeben, wenn auch mit wesentlich weniger Geld unterstützt. Und doch nutzen die attacis das Sozialforum als Forum für ihre Kampagnen. Stoppt die PPP, fairteilen oder Teilzeitjobs für alle, und die Ag Solidarisches Wirtschaften mit der Kampagne Betriebe in Belegschaftshand.
Die mangelnde finanzielle Unterstützung machte dann auch die Mobilisierung schwer, doch kamen immerhin rund 500 Menschen auf das Sozialforum.
Die Klimakonferenz in Kopenhagen hatte sicher ein Vorbereitungs- und Mobilisierungsforum, zumindest in Texten, einen Aktionskoffer und auch einigen Veranstaltungen.
500 – 30 - 10 die Forderung, die laut Michael Boeken von der Hannoveranischen Erwerbslosengruppe Linden, die Solidarität zwischen den Erwerbstätigen und den Erwerbslosen stärken könnte und von allen Verbänden und Zusammenschlüssen getragen wird brachte dann doch eher einigen Zoff in die Runde, da die anwesenden Vertreter des ver.di Erwerbslosenausschusses von Berlin diese Forderung zwar schön, aber nicht realistisch fanden. Auch waren die Verbände der Erwerbslosenbewegung nicht vor Ort. Diese habe ich denn auch schmerzlich vermisst.. So war dann Michael im Bunde von Verdi die einzigen der Anti-Hartz-IV Bewegung.
Ein großer Teil des Programms nahm die Privatisierungen in der Daseinsvorsorge beziehungsweise der Widerstand dagegen ein: Aquattac, der Berliner Wassertisch und die Berliner Compagnie mit dem Theaterstück „Das blaue Wunder“ (das es viel regnete war nicht Bestandteil dieser Bewegung). Erwähnen will ich noch die Initiative für ein Bankentribunal von attac.
Bewegungen wurden aber trotzdem sichtbar. In den Konferenzen. Über die Perspektiven des Protest nach den Bundestagswahl diskutierten dann doch die Gewerkschaftsvertreter, attac, der Friedensratschlag und die Anti-Atombewegung. Allerdings habe ich bis heute noch keine Dokumentation gefunden.
Die zweite Konferenz, die ich besuchte, war gestaltet durch die "AkademiaufZeit Solidarische Akademie", der attac ag Solidarische Ökonomie und einem Vertreter der Konsumgenossenschaften..
Auch wenn die Mobilisierung und die Dynamik im Vorfeld etwas zu wünschen übrig lies, war das Programm doch voller Vielfalt und Breite, was die Notwendigkeit eines Sozialforums in Deutschland auch in Zukunft nicht anzweifeln lässt. Vergleichbar ist ja nur die attac-Sommerakademie.
Die Versammlungsorte, das Kultur- und Tagungszentrum Verdo und vor allem noch die Freie Schule Hitzacker hatten ein angenehmes Ambiente und wenn das Wetter besser gewesen wäre, dann hätte es doch noch ein Festival der Projekte für eine bessere Welt werden könne. Ich jedenfalls konnte das Treffen für Begegnungen mit alten Bekannten nutzen und Informationen austauschen und freute mich über die Begegnungen. Ein paar neue Gesichter und Aktionen kamen wieder neu in mein Blickfeld und ich fuhr leider schon vor der Versammlung der Bewegungen nach hause (wegen der lange Anreise vom Bodensee ins Wendland).
Der Gesamteindruck wurde durch die Demonstration noch geprägt, die bunt, laut und mutmachend war. Auch dass ich nicht alles mitbekam, was auf dem Sozialforum besprochen, vorgestellt und verabredet wurde, zeigt doch von der Größe und Vielfalt der Veranstaltung.
Ein Sozialforum in Deutschland bleibt unverzichtbar und die großen Verbände sollten dieses Forum weiter und stark unterstützen und nutzen.
Dieter Koschek, Sozialpolitische Gesellschaft/AGSPAK
Ein Bericht über das Treffen vom 16.-19. Juli 2009 von Birgit Daiber, Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Brüssel, Juli 2009
Building the Unsettling Force - Aufbau der Unruhekraft - ist das Motto des nationalen Kongresses gegen Armut, der von der „Poor Peoples Economic Human Rights Campaign (PPEHRC)“, der „Social Welfare Action Alliance (SWAA)“, „Women in Transition“ und „Disappeared in America – Hiding the Poor“ sowie lokalen Aktionsgruppen vom 16.-19. Juli 2009 in Louisville/Kentucky in den Räumen der Spalding-Universität veranstaltet wird.
Ungefähr 200 Menschen nehmen daran teil, aus vielen Gegenden der USA, von Florida bis Kalifornien, von Maine bis Tennessee und auch aus Kanada. Keine Konferenz über Armut, sondern eine Konferenz der Anti-Armutsbewegungen der von Armut betroffenen Menschen, wie sie in den meisten Städten Amerikas heute existieren. Grassroots-Bewegungen, zu denen aufgrund der Wirtschaftskrise immer mehr Menschen mit klassischem Mittelschichtshintergrund kommen, aber auch Sozialarbeiterinnen aus den Ämtern und Pflegekräfte aus den Krankenhäusern, die entweder von Arbeitslosigkeit betroffen sind oder aber die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen nicht mehr ertragen. Auch einige Gewerkschafter und Uni-Profs nehmen an der Konferenz teil.
Dass Soziale Bewegungen oder NGOs Kampagnen für ihre Zwecke einsetzen ist landläufig bekannt. Für Gewerkschaften ist diese Kampfform aber noch immer neu. Auch wenn die Schlecker-Kampagne bereits 1994/95 Erfolge feierte, ist der Weg der Kampagne in den Gewerkschaften lang und steinig. Doch sie setzt sich wohl durch, da die alte Kampfform Streik allein nicht mehr aussreicht.
Eine alte Forderung aus den sozialen Bewegungen lautet, dass die Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen gemeinsam neue Wege in der Sozialen Politik gehen sollten. Die Öffnung der Gewerkschaftsbüros oder -häuser zu sozialen Zentren steckt wohl immer noch in ihren Anfängen, doch die Gewerkschaften mußten lernen, das ein Streik heute nicht immer zum Ziel führt, sondern dass Verbündete und andere Formen des öffentlichen Drucks hilfreich sein können.
So suchen sie dann Verbündete außerhalb des Betriebes oder der Branchen. Kunden, Nachbarn, Aktivisten zu anderen Teilaspekten des betroffenen Betriebes, Künstler und Personen in der Öffentlichkeit können helfen, die Ziele im Arbeitskampf durch ein Soziales Netzwerk um den Konflikt herum breiter zu gestalten und wirksamer werden zu lassen.
Die Dokumentation einer Fachtagung für Aktive und Muliplikatoren veranstaltet von ver.di Mannheim/Heidelberg u.a. zeigt in den vielfältigen Beiträgen, dass Kampagnen sehr wohl Teil einer gewerkschaftlichen Strategie sein können und auch erfolgreich sein werden.
Ziel gewerkschaftlicher Kampagnen sind in der Regel Mitglieder zu gewinnen, Betriebsräte durchzusetzen oder Streikmaßnahmen zu verstärken. Dabei ist der Organisationgrad der Gewerkschaften oft sehr nützlich, da sich eine Struktur und feste Organisation (mit finanziellen Mitteln) des Themas annimmt. Oft genug ist auch ein hauptamtlicher Kompaigner vorhanden, der vor Ort die Motivations- und Vernetzungsarbeit übernehmen kann. Das ist für mich einer der wichtigsten Erkenntnisse überhaupt beim Lesen der Dokumentation. Neben der Arbeit und ehrenamtlich scheinten mir Kampagnen äußerst schwierig und nur teilweise Erfolg versprechend.
In den Band kommen viele Aktive aus den unterschiedlichsten "Kampagnen" zu Wort, im Vortrag und im Interview erschließen sich dadurch praktische Bezugspunkte, die sich zu Strategien bündeln. Der Blick in die USA und auch nach Österreich bereichern die Diskussion erheblich und das Ganze mündet in einen praktischen Anhang mit handwerklichen Hilfwerkzeugen für die Durchführung von Kampganen. So hat sich bereits ein Kreis von Kampagnenberaten gebildet, der gewerkschaftliche Kampagnen plant, organisiert und begleitet.
Dem Ziel dieses aktiven Kreises, mit Kampagnen das Handlungspektrum von Gewerkschaften zu erweitern und mit Kampganen eine zeitgemäße Antwort auf veränderte betriebliche und gesellschaftliche Anforderungen zu geben, ist man mit dieser Dokumentation einen wichtigen Schritt näher gekommen.
Bestellungen bei : express/AFP e.V., Niddastr. 64, 60329 Frankfurt am Main, Tel 069-679984, email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Dieter Koschek
In Bremen tagte am Wochenende 17.-19.7.2009 die "Streik Academy". Es galt, herauszufinden, wie in den neuen Arbeitsverhältnissen ein Ausstand machbar ist: "Was ist ein Streik?" VON CHRISTIANE MÜLLER-LOBECK
Ana Hoffner bewegt sich auf allen Vieren. Wie ein wütender Hund beißt die Performerin in die Hosenbeine der Umsitzenden. Im Zuge ihres Reenactments einer Videoperformance von Bruce Naumann aus dem Jahr 1968 kommt es zum Handgemenge, eine Frau fällt vom Stuhl. Auf dem Höhepunkt der Eskalation verlässt die Künstlerin den Raum. Ratlose Gesichter. Was hat das mit Streik zu tun? "Bewegung, privatisiert" lautete der Titel von Hoffners "Übung".
Weiterlesen auf der taz
weitere Informationen: http://www.thealit.de/lab/streik_academy/
270 000 für eine emanzipatorische Bildung - Chance für einen gesellschaftspolitischen Konflikt?
von Prof. Dr. Peter Grottian
Die dezentrale demokratische Bildungsbewegung mit einer gesellschaftlichen Zuspitzung hat die Bildungsfrage auf die innenpolitische Tagesordnung gesetzt. Die Initiatorinnen und Initiatoren waren selbst von der spät einsetzenden Dynamik überrascht und die Politik reagierte bisher wenig souverän. 270 000 Protestierende auf den Strassen, das die größte unabhängige Bildungsbewegung seit Jahrzehnten. Sie war demokratisch angelegt und durch eine zarte Klammer für die öffentlichen Botschaften zusammengehalten. Es war ein Streik der vielen tausend Gesichter, nicht der neuen Rudi Dutschkes.
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