GE-News Juni 2018

Liebe Freunde des Grundeinkommens,

in diesem Monat mussten wir einige Enttäuschungen wegstecken: Trotz großem Mediengetöse stellte sich die Meldung als falsch heraus, die neue italienische Regierung wolle das Grundeinkommen einführen; auch das BGE-Experiment im Schweizer Dorf Rheinau erweist sich bei genauerem Hinsehen als eine eher merkwürdige Variante; und der Flensburger Stadtrat erhielt für sein Angebot, Austragungsort eines Versuchsprojekts zum Grundeinkommen zu sein, eine Abfuhr vom Sozialminister Schleswig-Holsteins.

Aber es gibt auch gute Nachrichten. So hat eine Umfrage der Meinungsforscher von INSA frühere Ergebnisse bestätigt, wonach eine Mehrheit der Deutschen für das Grundeinkommen ist. Und was es für uns zu tun gibt, wird auch klar: Jeder Vierte weiß noch nicht so recht, was er vom BGE halten soll.

Reimund Acker

__________________________________

Bürgereinkommen statt Grundeinkommen In Italien

Trotz vieler Falschmeldungen in deutschsprachigen Medien: In Italien ist weder ein Grundeinkommen noch ein Versuch dazu geplant. Ein Beitrag von Ronald Blaschke klärt, was dazu wirklich im Regierungsvertrag steht.

Schweizer Dorf testet Grundeinkommen

Die Bewohner der Schweizer Gemeinde Rheinau können im Jahr 2019 an einem BGE-Versuch teilnehmen, bei dem jeder bedingungslos bis zu 2.500 Schweizer Franken pro Monat erhält. Die Sache hat allerdings einen Haken ...

Mehrheit in Deutschland für Grundeinkommen

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in Deutschland spricht sich jeder zweite Befragte für die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland aus. Sogar SPD-Wähler sind mehrheitlich dafür.

BGE-Versuch in Flensburg abgesagt

Die Landesregierung von Schleswig-Holstein hat einem Feldversuch zum Grundeinkommen in Flensburg eine Absage erteilt. Aber vielleicht nehmen sich andere Stadt- und Gemeinderäte Flensburg als Vorbild.

Konferenz zu Grundeinkommen und Euro-Dividende am 11./12.10. in Freiburg

Mit dem Grundeinkommen und der sogenannten Euro-Dividende beschäftigt sich eine interdisziplinäre Konferenz der Uni Freiburg am 11. und 12. Oktober.

AG des Netzwerks zu BGE-Finanzierung

Mit Fragen der Finanzierung des Grundeinkommens will sich eine neu gegründete Arbeitsgruppe des Netzwerks beschäftigen. Kontaktperson der AG ist Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" data-ce-class="Emails">Manuel Schiffler.

Termine

• 11./12. Oktober, Freiburg: Konferenz zu Grundeinkommen & Eurodividende
• 27./28. Oktober, Aachen: Öffentliche Tagung des Netzwerkrats

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website.

Zitat

„Wohltätigkeit ist das Ersäufen des Rechts im Mistloch der Gnade.“
(Johann Heinrich Pestalozzi, Schweizer Schul- und Sozialreformer, Philosoph, 1746 – 1827)

Selbsthilfekontaktstellen Bayern (Hg) Renate Mitleger Lehner (Autorin): Praxisleitfaden: Datenschutz in der Selbsthilfe. Grundlagen und Umsetzung der Datenschutzverordnung (DS-GVO)
A5 / 32 Seiten

Achtung! Bestellung nur ab 5 Exemplare. Insgesamt 12,50 Euro, incl. Porto und Verpackung

Vorwort
Seit Mai 2018 gilt in der europäischen Union ein einheitliches, zum Teil neues Datenschutzrecht, das vielen Ehrenamtlichen Sorge und Kopfzerbrechen bereitet. In den Monaten um das Inkrafttreten der Datenschutz-
Grundverordnung (DS-GVO) war und ist das Thema in aller Munde. Gerade viele Selbsthilfegruppen sind mit dem Umsetzen der Anforderungen (der DS-GVO) stark gefordert, manche auch überfordert. Da es
sich hier meist um sehr sensible Daten handelt, ist der verantwortungsvolle Umgang besonders wichtig.
Doch ist für engagierte Aktive nicht ganz einfach zu erkennen, welche Maßnahmen für die jeweilige Selbsthilfegruppe durchzuführen sind und wie das Ganze praktisch angegangen werden kann.
Aus diesem Grund haben wir Rechtsanwältin Renate Mitleger-Lehner als Autorin des Buches „Recht für Selbsthilfegruppen“ gebeten, in unserem Auftrag einen Praxisleitfaden zu erstellen, der sich speziell an
Selbsthilfegruppen aus dem Gesundheits- und Sozialbereich richtet. Er erklärt alle wesentlichen Bausteine des Gesetzes und unterstützt bei der Umsetzung immer unter einem Selbsthilfe-Blickwinkel. Denn erklärtes
Ziel dieser Broschüre ist es, Sicherheit zu gewinnen und den ehrenamtlichen Selbsthilfeaktiven Mut zu machen, den Datenschutz Schritt für Schritt in ihrer Gruppe umzusetzen.
Klaus Grothe-Bortlik, Vorstand SeKo Bayern e.V  
Theresa Keidel, Geschäftsführerin  SEeKo Bayern e.V.
Elisabeth Ifland, Datenschutz-beauftragte SeKo Bayern e.V.

Inhaltsverzeichnis
I. Die Bedeutung des Datenschutzes für die Arbeit der Selbsthilfegruppen und das neue Europäische Datenschutzrecht.
II. Warum fallen Selbsthilfegruppen in den Anwendungsbereich des DS-GVO? / 1. Ausnahme / 2. Verarbeitung von Daten / 3. Personenbezogene Daten / 4. Verein oder Gesellschaft des bürgerlichen Rechts / 5. Begriff des „Betroffenen“ / 6. Fazit
III. Was muss die Gruppe beachten? / 1. Zweckbindung / 2. Transparenz / 3. Rechtsgrund: Einwilligung / 4. Der Verantwortliche / 5. Verarbeitungsverzeichnis / 6. Der Datenschutzbeauftragte / 7. TOM! Ganz einfache Maßnahmen zur Datensicherung / 8. Löschung von Daten
IV. Dürfen Fotos veröffentlicht werden? / 1. Gruppenaufnahmen / 2. Verbandstreffen oder Selbsthilfetage / 3. Druckerzeugnisse und Internet / 4. Abbildung von Kindern / 5. Inhalt und Form der Einverständniserklärung
V. Und wenn doch etwas schief gelaufen ist? / 1. Die Rechte des Betroffenen / 2 Wenn die Aufsichtsbehörde ins Spiel kommt / 3. Ordnungswidrigkeiten und Strafen
VI. Datenschutz ist machbar! Ein Resümee
Anmerkungen / Literaturhinweise

Auf der Suche nach Heimat

Fonds Soziokultur fördert mit 415.000 Euro 34 Kulturprojekte

Der Begriff „Heimat“ ist mit vielen Assoziationen verknüpft. Heimat steht für regionale Verankerung und emotionale Geborgenheit, verspricht Orientierung in einer kosmopolitischen Welt und bleibt dennoch oftmals Utopie, Wunschbild eines besseren Lebens. Entsprechend vielfältig fielen die Reaktionen auf die Projektmittelausschreibung des Fonds Soziokultur für das 2. Halbjahr 2018 zum Thema „Heimat“ aus. Dem Kuratorium des Fonds lagen Anträge zur Prüfung vor. Ausgewählt wurden schließlich 34 Modellvorhaben, die mit Beträgen bis zu 26.000 Euro unterstützt werden.

Die thematische Vielfalt der positiv beschiedenen Anträge spiegelt nicht zuletzt die Vieldeutigkeit des Heimatbegriffs wider. So kann sich die Stuttgarter Theatergruppe LOKSTOFF über die finanzielle Unterstützung ihres „Familienabends“ freuen. In idealer Ergänzung der bundesweit bekannten „Stolpersteine“ werden in ehemaligen Wohnungen von jüdischen Opfern des Holocaust Szenen aus dem Leben der Ermordeten nachgespielt. Die jetzigen Wohnungsinhaber treten dabei als Gastgeber auf, und die Zuschauer erhalten so die Gelegenheit, aus dem aktiven Erinnern ein Gespür für die historische Verantwortung der Nachgeborenen zu entwickeln.

Dass man sich Heimat erst erarbeiten muss, beweist auch die gleichnamige Künstlerinitiative aus Telgte, die für ihr „Heimat: Fest“ ebenfalls eine Förderung des Fonds Soziokultur erhält. In Wettringen werden 30 geflüchtete Künstler zusammen mit 30 EhrenamtlerInnen aus dem münsterländischen Dorf eine gemeinsame Festwoche gestalten. Bildende Künstler malen live Collagen zu Erzählungen von Einheimischen, eine Cross-Over-Band verbindet westfälische mit orientalischen Musikklängen und mehrsprachige Lesungen sowie gemischte Dorfführungen vermitteln neuartige „Heimatbilder“, von denen beide Seiten profitieren.

Eine völlig andere Sichtweise auf das Schwerpunktthema vermittelt schließlich Das Letzte Kleinod aus Schiffdorf, das die Erfahrungen geflüchteter Afghanen mit denen von zuvor in Kabul stationierten deutschen Soldaten zusammenbringt. Das „Kabul – Homeland & Hell“ betitelte Projektvorhaben lebt vom Perspektivwechsel: Was für die Einen Heimat war, symbolisierte für die Anderen die Hölle des Krieges. Und was für die Soldaten Rückkehr ins Heimatland bedeutete, war für die Geflüchteten Ankunft in einem fremden Land. Beiderlei Erfahrungen bilden die Grundlage eines Theaterstücks, das für gegenseitiges Verständnis wirbt.

„Heimat ist gegenwärtig in aller Munde“, meinte abschließend der Geschäftsführer des Fonds Soziokultur, Dr. Norbert Sievers. „Der Begriff unterliegt dabei unterschiedlichsten Vereinnahmungen: von der Deutschtümelei bis hin zur konkreten Utopie Ernst Blochs. Es kommt darauf an, der Ideologisierung des Heimatbegriffs entgegenzuarbeiten. Die Soziokultur bietet dazu reichlich Möglichkeiten, weil sie über den lebensweltlichen Bezug der Kulturarbeit den Heimatbegriff gleichsam erdet und so vom Kopf auf die Füße stellt.“

Im Herbst 2018 gibt es eine neue Chance für Aktive in der Soziokultur. Dann schreibt der Fonds die Mittel für Projekte aus, die im ersten Halbjahr 2019 beginnen oder realisiert werden. Stichtag zur Abgabe der Anträge ist der 2. November 2018.

Nähere Infos unter: ww.fonds-soziokultur.de

Bonn, 04. Juli 2018

Fonds Soziokultur

● Weberstr. 59 a, 53113 Bonn

●  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" data-ce-class="Emails">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

●  fon 0228 97 14 47 90

●  fax 0228 97 14 47 99

DAS INSTITUT SOLIDARISCHE MODERNE (ISM), MEDICO INTERNATIONAL UND KRITNET FORDERN EINE KLARE POSITIONIERUNG GEGEN RASSISMUS UND WENDEN SICH GEGEN EINE POLITIK DES RESSENTIMENTS. ZAHLREICHE PERSONEN UNTERSTÜTZEN DEN AUFRUF.

Die Initiatoren setzen mit dem Aufruf ein notwendiges Zeichen gegen die zunehmende Polarisierung von rechts in den Debatten um Migration und Asyl. Sie fordern, Rassismus und Entrechtung klar beim Namen zu nennen und eine solidarische und humanitäre Position gegen den Rechtsruck zu verteidigen. Der Erziehungswissenschaftler und Publizist Prof. Dr. Micha Brumlik, die Sozialwissenschaftlerin Prof. Dr. Naika Foroutan, die Intendantin des Hamburger Theaters Kampnagel, Amelie Deuflhard, der Autor Georg Diez, die Soziologin Prof. Dr. Sabine Hark und weitere Wissenschaftler und Kulturschaffende sind Erstunterzeichner.

„Es ist gegenwärtig kaum möglich, sich zwei Wochen Zeit für eine Initiative wie die unsere zu nehmen - die Talfahrt des Rechtstaates, des Asylrechts und der  öffentlichen Debatte erreicht alle drei Tage einen nächsten Tiefpunkt", so Sabine Hess, Professorin für Kulturanthropologie in Göttingen und Mitverfasserin des  Aufrufs. „Wir sehen eine Politik auf dem Vormarsch, die auf Isolation, Ausgrenzung und Abwehr setzt und dabei Menschenrechte und demokratische Grundwerte missachtet. Der aktuelle Asylstreit zwischen CSU und CDU liegt ganz auf dieser Linie: Innenminister Seehofer fordert dabei offen zum Bruch europäischen Rechts auf im rechtspopulistischen Überbietungswettbewerb."

Stephan Lessenich, Professor für Soziologie in München, ebenfalls Mitverfasser des Aufrufs, zieht folgende Linie von den Bäcker-Aussprüchen eines Christian  Linders zur aktuellen politischen Zuspitzung: „In den letzten Jahren hat sich in weiten Teilen Europas ein politischer Rassismus breitgemacht, der die Grenzen  zwischen dem konservativen, rechten und faschistoiden Lagern zunehmend verschwimmen lässt. Der größte Erfolg der AfD war nicht ihr Einzug in den Bundestag. Ihr mit Abstand größter Erfolg ist, dass man sich in diesem Land wieder hemmungslos menschenverachtend geben und äußern kann, wie wir es in  der Stellungnahme formuliert haben."

Neben migrations- und asylpolitischen Fragen geht es im Aufruf vor allem darum, an die Willkommenskultur im langen Sommer der Migration anzuknüpfen. Dafür  raucht es aber die Konfrontation, so Mario Neumann vom ISM: „Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen  regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Was wir brauchen ist kein Masterplan zur Migration, sondern ein Masterplan gegen Rassismus."

Dr. Ramona Lenz von medico international bekräftigt ihrerseits: „Ein großer Teil der Gesellschaft erkennt Migration als gesellschaftliche Realität an und ist  olidarisch mit Menschen auf der Flucht. Das ist nicht naiv und realitätsfremd. Die Haltung derer, die Demokratie und Menschenwürde verteidigen, muss in der öffentlichen Debatte dringend wieder hörbarer werden."

AUFRUF ONLINE: https://solidaritaet-statt-heimat.kritnet.org/

Das INSTITUT SOLIDARISCHE MODERNE (ISM) ist eine Programmwerkstatt für neue linke Politikkonzepte, die über Parteigrenzen hinweg zwischen
Politik und Wissenschaft, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen agiert.

KRITNET ist ein Netzwerk für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung, das an der Schnittstelle von interdisziplinärer, kritischer Wissenschaft und politischen Initiativen und Aktionen arbeitet.

MEDICO INTERNATIONAL ist eine Hilfs- und Menschenrechtsorganisation, die sich für die globale Verwirklichung des Menschenrechts auf Gesundheit
einsetzt und in ihrer kritischen Öffentlichkeits- und Kampagnenarbeit mit anderen Organisationen und Initiativen zusammenarbeitet.

Der langjährige Staatssekretär für Solidarische Ökonomie in Brasilien,
Paul Singer, starb am 16. April 2018 im Alter von 86 Jahren.
Einen Nachruf findet Ihr bei RIPESS:
http://www.ripess.eu/farewell-professor-paul-singer-promoter-of-solidarity-economy/

Das Pogramm für die Linken Buchtage Berlin 2018 steht! Es ist online unter
https://linkebuchtage.de/programm/ abrufbar und als PDF im Anhang dieser Email.
Eine Facebook-Veranstaltung gibt es ebenfalls:
https://www.facebook.com/linkebuchtage

Nicht nur in Bayern, sondern auch in vielen anderen Bundeländern sollen jetzt neue Polizeigesetzänderungen durchgeführt werden. Dass am 10. Mai so viel Menschen auf die Straße gegangen sind macht Mut. Jetzt wird es Zeit, dass der bayrische Protestfunke überspringt und sich auch in den anderen Bundesländern Massenproteste entwickeln.

Zur Münchner Demo und PAG ein Artikel in Netzpolitik:  https://tinyurl.com/ycowh5ho

Konstantin Wecker ruft zum Widerstand auf: Höchste Zeit, aufzustehen!
https://www.rubikon.news/artikel/das-ende-der-freiheit

Denke, das sollten sich alle zu Herzen nehmen.

http://www.der-paritaetische.de/aufruf/

2. Mai 2018, dem Internationalen Kampf- & Feiertag der Arbeitslosen
Am 2. Mai findet zum 15. oder 16. Mal, so genau haben wir nicht mitgezählt, die machtvolle Massendemonstration zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen statt. Wie immer starten wir um 13 Uhr am Senefelderplatz in Berlin-Prenzlauer-Berg und laufen dann gemeinsam die Schwedter Straße, die Kastanienallee und die Schönhauser Allee bis zu den Schön-Schöner-Schönhauser-Allee-Arcaden, wo es eine Zwischenkundgebung mit Gebet gibt, um danach auf der Schönhauser Allee bis zum Senefelderplatz zurück zu flanieren. Redebeiträge und musikalische Intermezzi von illustren Gästen werden erwartet.
 
Wir fordern ein Bedingungsloses Grundeinkommen, die Entkoppelung von Lohnarbeit und Recht auf menschenwürdiges Dasein, wenden uns gegen die Spaltung von Arbeitenden und Arbeitslosen, Arbeitssuchenden und Arbeitsscheuen, Einheimischen und Fremden. Wir sehen es als evolutionäre Herausforderung an, uns vom Joch der Lohnarbeit als Sinn des Lebens zu befreien. Die Zukunft gehört den neuen Ideen, wer Visionen hat, reihe sich bei uns ein. Und der Spaß soll natürlich auch nicht zu kurz kommen. Das Wetter jedenfalls wird sehr gut.

Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...!
Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest

Buchvorstellung mit Harald Rein
am Freitag, d. 4. Mai 2018 um 19 Uhr im.ORI, Friedelstr.8 (U-Bhf. Hermannplatz)

Armut ist ein umstrittenes Thema in Deutschland. Die einen weisen in regelmäßigen Wiederholungen auf verschiedene, sich vergrößernde Armutsproblematiken (z.B. die Kinderarmut) hin. Die anderen leugnen sie, indem sie zum Beispiel argumentieren, Hartz-IV-BezieherInnen seien nicht arm. Denn schließlich verhindere der Bezug von Arbeitslosengeld II genau dieses Phänomen. Dieser Meinung ist z.B. auch der aktuelle Gesundheitsminister Jens Spahn.
Arme Leute sind gezwungen, ihren Protest und ihre Selbstbehauptung in anderer Form auszutragen, als die gängigen sozialen Bewegungen dies tun. Ihre Repräsentanz findet sich nicht in Parteien und Institutionen wieder, in sozialen Bewegungen finden ihre Ansprüche wenig Gehör. Der Autor Harald Rein beschreibt die Geschichte des Widerstands armer Leute von der Weimarer Republik, über die Hartz-IV-Proteste bis hin zum alltäglichen „stummen Protest“. Darüber hinaus werden einige wissenschaftliche Konzepte der Armutsforschung kritisch hinterfragt.

Im Anschluss an die Lesung wollen wir die Möglichkeiten für solidarischen Widerstand gegen Strategien der Verarmung im Neuköllner und Berliner Alltag diskutieren.

Veranstalter: Solidarische Aktion Neukölln
Unterstützt von der FAU Berlin