Stellungnahme der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V.
Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. schließt sich dem Aufruf des Deutschen Kulturrates an und ruft zur Demonstration gegen TTIP am 10. Oktober 2015 in Berlin auf!
Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren befürchtet, dass TTIP die bestehenden Rahmenregelungen und Förderinstrumente für Kultur und Medien auf europäischer und nationaler Ebene – wie z.B. die Buchpreisbindung oder die Finanzierung des öffentlichen rechtlichen Rundfunks – gefährdet. Das Freihandelsabkommen bedroht die Förderung von Kultureinrichtungen ebenso wie die von Künstler/-innen und kulturwirtschaftlichen Unternehmen. Der Erhalt der kulturellen Vielfalt ist für unser Gemeinwesen von größter Bedeutung. Soziokulturelle Zentren sind Organisationen der Zivilgesellschaft. Demokratie und zivilgesellschaftliche Strukturen, zu denen die Soziokulturellen Zentren und Initiativen in der täglichen Arbeit ihren Beitrag leisten, dürfen nicht zugunsten von Deregulierung und Marktliberalismus gefährdet werden. Soziokultur braucht kein TTIP!
Die Bundesvereinigung ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Großdemonstration „TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin auf.
Der Treffpunkt für den „KulturBlock“ ist um 10 Uhr am Washingtonplatz auf der Rahel-Hirsch-Straße, in der Nähe eines großen Lautsprecherturms ("Delay Tower"). Unter dem folgenden Link finden Sie alle wichtigen Informationen sowie eine Karte des Washingtonplatzes: http://kulturrat.de/detail.php?detail=3245&rubrik=168
Die Vertreter/-innen der Bundesvereinigung sind an dem mitgeführten Banner „Soziokultur braucht kein TTIP“ zu erkennen. Anbei erhalten Sie das Banner als pdf-Datei zur Ansicht und Verwendung.
Die Bundesvereinigung ist Medienpartner der Aktion „Tag gegen TTIP“ des Deutschen Kulturrates und hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach an dessen Aktionen gegen TTIP und CETA beteiligt. Unter anderem hat die Bundesvereinigung über ihren monatlichen Newsletter, facebook und die Zeitschrift SOZIOkultur für Publikationen und Vorhaben des Deutschen Kulturrates geworben. Über diese Kanäle wurden ebenfalls relevante Medienlinks und Hintergrundinformationen zum Thema kommuniziert sowie der Link zur Petition der „Selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA“, die aktuell 2,9 Millionen von 3,2 Millionen benötigten Stimmen erreicht hat, bereitgestellt. Die Unterzeichnung der Petition ist noch bis zum 6. Oktober 2015 möglich.
Weitere Informationen und Kontakt: Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V., Geschäftsstelle, Lehrter Straße 27-30, 10557 Berlin, www.soziokultur.de, fon (030) 397 44 590, fax (030) 397 44 599