Bündnis Krankenhaus statt Fabrik fordert Reform der Krankenhausplanung und -finanzierung

Innerhalb von nicht einmal vier Wochen haben mehr als 200.000 Menschen die Bundes-tagspetition „Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen vom 11.11.2020“ unterschrieben. So viele Menschen haben noch nie eine Bundestagspetition unterschrieben. Am 11.02.2021 wurde die Petition dem Bundestag übergeben. Zu diesem Anlass organisierte das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ eine Aktion vor dem Paul-Löbe-Haus in Berlin.

Bereits im Herbst hatte das Bündnis in einer gemeinsamen Resolution mit anderen zivilge-sellschaftlichen Initiativen und Organisationen ausformuliert, wie eine entsprechende Gesundheitsreform aussehen sollte (https://www.krankenhaus-statt-fabrik.de/53194). Hierin fordern sie unter anderem die Ersetzung der Fallpauschalen (DRG) durch eine kostendeckende Finanzierung der Krankenhäuser, eine gesetzliche und bedarfsgerechte Personalbe-messung sowie eine demokratische Bedarfsplanung.

Silvia Habekost, Krankenpflegerin und aktiv im Bündnis Krankenhaus statt Fabrik sagt dazu: „Die Forderungen der Stern-Petition decken sich mit den Forderungen, die wir schon seit Jahren erheben. Wir freuen uns über den politischen und gesellschaftlichen Rückenwind und erwarten nun endlich Taten von der Politik.“

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik
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www.krankenhaus-statt-fabrik.de

Eine Stadtentwicklung, die nur dem Markt verpflichtet ist, führt in eine Sackgasse. Doch wie kann es gelingen, ein demokratisches Gegengewicht zur Dominanz des Marktes zu schaffen? Ob sozialer und gemeinnütziger Wohnungsbau, ob Bodenfonds oder Genossenschaften: Hilmar Höhn skizziert in seinem Gastbeitrag mehrere Wege, die aus der gescheiterten Politik der dem Markt überlassenen Stadt herausführen. Dabei ist er überzeugt, dass die Ära der Wettbewerbsstadt zu Ende geht. Allerdings wird die demokratische Stadt ohne eine aktive Zivilgesellschaft nicht gelingen. Kluge Politik trägt dieser Erwartung Rechnung und beteiligt Bürgerinnen und Bürger am Werden ihrer Stadt, ihres Quartiers oder ihrer Straße.


 Höhn, Hilmar: Die Möglichkeit der demokratischen Stadt im 21. Jahrhundert (1.5 MB)

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In welcher Gesellschaft wollen wir leben?!

Ausgabe # 0 – Februar 2021: https://welche-gesellschaft.org/trossenstek_0/

 

Liebe Leser*innen,

hier kommt sie, die Nullnummer des Trossenstek! Mit einem Seefahrtsknoten und einer Schildkröte – was hat es damit auf sich?

Der Knoten steht für unsere Suche nach Verknüpfungen und Knotenpunkten zwischen verschiedenen sozialen Bewegungen und ihren unterschiedlichen Alltagskämpfen. Suchend und fragend, weil wir nicht den Anspruch haben, Lösungen präsentieren zu können. Langsam und stetig, wie eine Schildkröte, bewegen wir uns auf der Suche danach, was das Verbindende sein könnte. Der Trossenstek ist ein Experiment. Wir hoffen, dass sich daraus ein konstruktiver Austausch mit vielfältigen Stimmen entwickelt.

[Schildkröte]

Den Auftakt in dieser Nullnummer machen vier Diskussionsbeiträge. Im ersten haben wir als Redaktionskollektiv den Versuch unternommen, unterschiedliche Dimensionen, Motivationen und Schwierigkeiten des vielfach zitierten “Wir möchten unsere Kämpfe verbinden” zu beleuchten. Anhand der Erfahrungen in der Initiative “In welcher Gesellschaft wollen wir leben?!” reflektieren wir Schwierigkeiten dieser Verknüpfungen und zeigen, warum wir dennoch einen optimistischen Blick nach vorne wagen.

Der Beitrag von Hagen Kopp thematisiert anhand von Erfahrungen mit dem Alarm Phone und der Initiative 19. Februar Hanau Bedingungen und Bedeutung dieser Alltagskämpfe.

Elisabeth Voß reflektiert mit den Beispielen von TAK AÖ und Solidarische Ökonomie-Kongress einige Herausforderung der Vernetzungsarbeit.

Mickie Schleicher diskutiert in ihrem Text verschiedene Vernetzungsformen von Solidarity City-Initiativen.

Ganz hinten findet Ihr ein paar Kurzmeldungen und Infos.

Trossenstek soll ungefähr alle 3 Monate erscheinen. Wir wünschen uns, dass die Veröffentlichung Reaktionen hervorruft. Erwiderungen, Widersprüche, Fortführungen von Gedanken... Mehr dazu in der Einladung. Ob der von uns erhoffte Austausch in diesem Schildkrötentempo gelingen kann, in einer Zeit der schnellen Tweets, darüber entscheidet Ihr mit.

Bitte gebt den Trossenstek weiter, Ihr findet die 15-seitige Nullnummer hier online (pdf):

https://welche-gesellschaft.org/wp-content/uploads/2021/02/Rundbrief_Trossenstek_0-1.pdf

Die Redaktion

Steffen Haag, Hagen Kopp, Mickie Schleicher, Elisabeth Voß

https://welche-gesellschaft.org

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat am 21.1.21 die Durchführung der 2. Stufe des Volksbegehrens beantragt. Die entsprechenden Unterlagen wurden der Innenverwaltung persönlich zugestellt. Nun ist die Landeswahlleitung am Zug: Es läuft eine Frist von einem Monat, in der Unterschriftenbögen und Listen entworfen werden müssen.
Mit dem Sammelstart der 2. Phase rechnet die Initiative am 26. Februar dieses Jahres. Ab dann können die Berlinerinnen und Berliner das Volksbegehren erneut durch ihre Unterschrift unterstützen. Nachdem 2019 in einer ersten Phase bereits 77.001 Unterschriften abgegeben wurden, sind in der 2. Phase nun die Unterschriften von mindestens 7% der zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigten Bevölkerung nötig - etwas mehr als 170.000 Unterschriften. Die Frist dafür beträgt 4 Monate und endet voraussichtlich am 26. Juni 2021.
Unterschreiben kann man nicht nur an Ständen und bei den Sammlerinnen und Sammlern der Initiative, sondern auch in den Bürgerämtern. Es wird ebenfalls möglich sein, die Bögen ab Ende Februar selbst auszudrucken und unterschrieben an eine Sammelstelle der Initiative zu schicken - eine Postadresse wird zum Sammelstart bekanntgegeben.
Mark Schrolle, Aktivist der Sammel-AG von Deutsche Wohnen & Co. enteignen: „Wir werden ein sicheres Sammeln vor dem Hintergrund von Corona ermöglichen. Trotz Pandemie wurden die Bedingungen des Volksbegehrens nicht erleichtert. Das zeigt, dass es direkte Demokratie in Berlin immer noch schwer hat. Wir sind trotzdem gut vorbereitet und haben über ein Dutzend Kiezteams aufgebaut. Jeden Tag stoßen mehr Menschen zu uns.“
Ralf Hoffrogge, Sprecher der Initiative: „Mit unserem Vorschlag zur Entschädigung nach dem „Faire-Mieten-Modell“ haben wir gezeigt: Unser Vorhaben ist nicht nur legal, sondern auch finanzierbar. Es fehlte bisher nur der politische Mut.“
Jenny Stupka, Sprecherin der Initiative: „2021 wird das Jahr der Entscheidung. Die Berliner*innen haben die einmalige Gelegenheit zu wählen: Wohnraum als Gemeingut mit leistbaren Mieten - oder Preisspirale ohne Ende mit Wohnen als Spekulationsobjekt. Unsere Antwort ist klar: Der Vergesellschaftung gehört die Zukunft.“
Wenn die notwendigen Unterschriften zusammen sind, steht voraussichtlich Ende September parallel zur Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl der eigentliche Volksentscheid an. Alle Berlinerinnen und Berliner sind dann aufgerufen, zu entscheiden: Sollen Immobilienkonzerne mit Beständen über 3.000 Einheiten in Berlin vergesellschaftet und in Gemeingut überführt werden?
https://www.dwenteignen.de/

online-Tagung von Medico International

in der Erklärung der Menschenrechte wurde ein Versprechen gegeben: eine globale und soziale Ordnung, in der die uns allen zuerkannten Rechte voll verwirklicht wären. Die Coronakrise hat uns am eigenen Leib spüren lassen, wie dringlich diese Frage der Weltveränderung ist.

Deshalb möchten wir Sie herzlich einladen zur virtuellen Konferenz "Die (Re)konstruktion der Welt – Hilfe. Solidarität. Politik" vom 12.-14. Februar 2021. Eine Konferenz nicht nur zur miserablen Lage der Welt, sondern auch und vor allem zu den Möglichkeiten ihrer (Re)konstruktion. Das (Re) haben wir in Klammern gesetzt, weil wir wissen, dass die Welt noch nie das war, was sie werden kann und werden soll: der Ort, den zu bewohnen sich endlich lohnen wird, für uns alle.

Auf der Konferenz werden u.a. Achille Mbembe, Susan Buck-Morss, Rita Segato, Ulrike Herrmann und Sandro Mezzadra sprechen. Eine ausführliche Einleitung, die Möglichkeit zur Anmeldung und das fortlaufend aktualisierte Programm finden Sie auf der Konferenz-Homepage:
https://www.medico.de/reconstruction.

Wir bitten Sie, sich baldmöglichst anzumelden, damit wir die Kapazitäten einplanen können. Und leiten Sie diese Einladung gerne auch an weitere Interessierte aus aller Welt weiter, die Hauptveranstaltungen werden auf Englisch, Deutsch, Spanisch und Französisch stattfinden.

https://www.medico.de/reconstruction

Was hat Geld mit Demokratie zu tun? Welche Bereiche unseres Lebens werden durch das Finanzsystem beeinflusst? Was hat es damit zu tun, dass Reiche immer reicher werden und Arme ärmer? Ist es für mich als kleine Sparer*in ein Nachteil, wenn die Zinsen niedrig sind? Ist Vollgeld die Lösung? Was geschieht mit meinen Beiträgen zur betrieblichen Pensionsvorsorge? Wie nachhaltig veranlagt meine private Zusatzkrankenversicherung?

Darüber, und über viele andere Fragen über Geld kannst du gemeinsam mit Christian Felber, in unserem neuen Online-Kompaktkurs „Geld und Demokratie“ lernen. Bringen wir das Finanzsystem auf Gemeinwohl-Kurs!

10-teiliger interaktiver Online-Kurs

Dieser Kurs ist perfekt für dich, wenn du…
• das Geld- und Finanzsystems besser verstehen willst.
• Empfehlungen suchst für deinen Umgang mit Geld.
• Beispiele für alternatives Wirtschaften kennen lernen willst.

Christian Felber freut sich sehr, seine über die Jahrzehnte erarbeiteten Grundlagen und Erkenntnisse, Lösungen und Praxisbeispiele von unserem Akademie-Wohnzimmer aus mit dir zu teilen. Aufbereitet als Online-Kompaktkurs besteht jedes der 10 wöchentlichen Module aus einer professionell produzierten Videolektion, einer interaktiven Livediskussion mit Christian per Videokonferenz und einem moderierten Community-Call, wo du dich in einer Gruppe Gleichgesinnter austauschen kannst. Begleitend gibt es ein moderiertes Gruppenforum, Vertiefungs-Aufgaben sowie eine digitale Landkarte, über die du dich bei Bedarf mit Menschen aus deiner Region vernetzen kannst. Unser Kooperationspartner für diesen Online-Kompaktkurs ist pioneers of change, eine bemerkenswerte Wandel-Community im deutschsprachigen Raum. Der Online-Kompaktkurs startet am Montag den 15. Februar mit dem ersten Live-Call. Alle Informationen zu Terminen, Modulinhalten, Kosten und zur Anmeldung findest du auf der Kursseite.
https://academy.pioneersofchange.org/o/geld-und-demokratie/?aff=GemeinwohlA

Im Juli 2019 hat sich die Stadt München per Stadtratsbeschluss dazu bekannt, ein "Sicherer Hafen" für Geflüchtete sein zu wollen. Im Dezember 2019 beschloß der Stadtrat als Teil davon, die Patenschaft für das Seenotrettungsschiff Ocean Viking zu übernehmen, um die Mission zu unterstützen, Menschen auf ihrer Flucht über das Mittelmeer vor dem Ertrinken zu retten.

Im Dezember 2020 mündete diese Patenschaft auch endlich in einer konkreten materiellen Unterstützung von SOS Mediteranee und der Ocean Viking, indem die Stadt München alle bis Ende Januar unter dem Motto "München hilft" eingehenden Spenden bis zu einem Gesamtbetrag von
100.000 Euro verdoppelt.

Informationen der Stadt München zu dieser Spendenkampagne – unter anderem mit Video-Spendenaufrufen aus Stadtrat und Verwaltung – findet Ihr hier:
https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Fluechtlinge/Muenchen-unterstuetzt-Seenotrettungsschiff-Ocean-Viking.html

Die Spendenkampagne von SOS Mediteranee findet Ihr unter:
https://sosmediterranee.de/muenchen-hilft/[https://sosmediterranee.de/muenchen-hilft/]

seebrücke münchen

"München als "Sicherer Hafen" hat 2019 die Patenschaft für das Seenotrettungsschiff OCEAN VIKING von SOS Mediteranee übernommen, um die Mission zu unterstützen, Menschen auf ihrer Flucht über das Mittelmeer vor dem Ertrinken zu retten.

Nun unterstützt die Stadt München die Seenotrettung auch ganz praktisch und materiell, indem alle bis Ende Januar eingehenden Spenden bis zu einer Gesamtsumme von 100 000 Euro verdoppelt werden!

Auch wir unterstützen dieses Anliegen und bitten Euch, unter
www.sosmediterranee.de/muenchen-hilft für die OCEAN VIKING zu spenden!"

Wir danken Euch für Eure Unterstützung! Gemeinsam können wir dem Sterben
an den europäischen Grenzen etwas entgegensetzen!

Seebrücke München

 

 

Das »Border Violence Monitoring Network« (BVMN) hat am 18. Dezember 2020 eine umfangreiche Publikation über illegale Push-Backs an den europäischen Grenzen veröffentlicht. Das Buch mit dem Titel »Black Book of Pushbacks« (dtsch. »Das Schwarzbuch der Push-Backs«) sammelt eine Fülle von Belegen für diese Gesetzesverstöße und analysiert im Detail, wie systematisch diese brutalen Aktionen an den EU-Grenzen durchgeführt wurden – ohne dass dafür jemand zur Rechenschaft gezogen wurde.

Regine Beyß, Redaktion Kassel

Nach internationalem Recht sind sogenannte »Push-Backs« illegal. Geflüchtete werden dabei gewaltsam über Grenzen zurückgedrängt, anstatt ihnen im Zielland einen Aufenthalt und/oder ein Asylverfahren zu gewähren. So wurde zum Beispiel 2020 nachgewiesen, dass die kroatische Polizei illegale Push-Backs an der bosnisch-kroatischen Grenze gegen Geflüchtete vornimmt. Auf Videos war mehrfach zu sehen, wie Menschen, die versuchten, nach Bosnien zu gelangen, geschlagen und zurückgedrängt wurden. Das kroatische Innenministerium bestritt dies und warf NGOs vor, sie wollten die Behörde diskreditieren und die Tatsache anzweifeln, dass Kroatien das Recht habe, seine Grenzen zu schützen. Mit dieser Argumentation hatten kroatische Behörden auch auf frühere Gewaltvorwürfe reagiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hatte im Februar 2020 geurteilt, dass Push-Backs an der EU-Außengrenze unter gewissen Umständen erlaubt sind und nicht gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung verstoßen. Hingegen kritisieren Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl regelmäßig Push-Backs an den EU-Außengrenzen.

Das Border Violence Monitoring Network macht darauf aufmerksam, dass Push-Backs sowohl gegen die Grundrechtecharta der EU als auch gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen. Das würden die Autoritäten der Mitgliedsstaaten aber ignorieren. Vor allem seit der Schließung der sogenannten Balkanroute 2016 hätte sich eine »gut koordinierte, systematische Praxis« entwickelt, die im Grenzregime der EU zunehmend verbreitet sei, aber nicht offiziell eingestanden werde. Das »Black Book« dokumentiert auf 1.500 Seiten alle Fälle, die dem BVMN vorliegen. Die tatsächliche Zahl der Opfer sei aber wahrscheinlich sehr viel höher.

Weiterlesen: Gewalt an den EU-Grenzen beenden

 

   

 Dieser Podcast des Vereins FairBindung e. V. beschäftigt sich mit den Themen alternatives Wirtschaften, Postwachstum und sozialen Bewegungen. Mehr Infos zu unserer Arbeit unter www.fairbindung.org/. 

Bis zum Ende des Jahres kommen noch zwei Podcast-Folgen raus, damit ihr zwischen den Jahren auch etwas von uns hören könnt. Ihr findet uns überall wo ihr Podcasts hört und auf Anchor!

Folge #6 zum Thema kulturelle Aneignung und Solidarität auf Augenhöhe (Interview mit Rede Altavoz)

Folge #7 zum Thema Kooperativismus & Genossenschaften (Interview mit Elisabeth Voß)

Fonds Soziokultur vergibt rund 560.000 € Projektförderung für das zweite Halbjahr 2020

48 Projekte aus ganz Deutschland hat das Kuratorium des Fonds Soziokultur Ende Juni für die Förderung mit Projektstart im 2. Halbjahr 2020 ausgewählt. Mit insgesamt 370 Anträgen und einem Antragsvolumen von rd. 5 Millionen Euro ist die Anzahl innovativer Projektideen sowie der Bedarf an entsprechender Förderung gleichbleibend hoch. Die Qualität der Anträge zeigt deutlich: Kulturakteur*innen scheuen weder brisante Inhalte noch innovative Methoden, um Menschen in unterschiedlichen Regionen die Möglichkeit zu bieten, sich in Zeiten der Pandemie künstlerisch vielfältig mit gesellschaftlichen Entwicklungen auseinanderzusetzen. ■ ■ ■

13 der geförderten Projekte werden von Jungen Kulturinitiativen verantwortet, in denen sich 18- bis 25-Jährige mit brisanten/aktuellen Themen wie Fake-News, Radikalismus im Netz oder Gewalterfahrungen von Kindern und Jugendlichen auseinandersetzen. Im Bereich der „allgemeinen Projektförderung“ sind neben vielen anderen ein intergeneratives Projekt zur Geschichte der Wiedervereinigung (Gesellschaft für Gemeinsinn / Leipzig), ein zeitgenössisches Kunstprojekt auf Initiative einer Dorfgemeinschaft (Exkurs Zwischenraum e.V. Thallwiz, Sachsen) und eine Performance zur Sorge um den Tod geplant. Corona hat dabei sowohl neue Projektthemen als auch -Formate hervorgebracht. Die Projekte fragen danach, wie die Krise einzelne, auch junge Menschen beschäftigt und wie Projektarbeit methodisch neu gedacht werden kann: Mit „UNSER DING! Eine digital-terrestrische Skulptur“ aus Ulm setzen sich 17 Vereine und Initiativen mit den 17 Nachhaltigkeitszielen der UN auseinander - auf einer interaktiven, digitalen Plattform, die ins Analoge übertragen werden soll. ■ ■ ■

„Schon die Antragslage im Corona-Ad-hoc-Programm „Inter-Aktion“ im Mai war quantitativ wie qualitativ beeindruckend. Ideenreichtum und Widerständigkeit der Projektträger*innen haben auch im Sommer trotz andauernder Krise nicht an Dynamik verloren. Dieses herausragende soziokulturelle Engagement gilt es politisch und finanziell noch mehr zu würdigen. Denn Potential ist vorhanden: an gesellschaftsrelevanten Konzepten und Expert*innen mangelt es nicht!“, so die Vorsitzende des Kuratoriums Ulrike Münter nach der Vergabesitzung. ■ ■ ■

Mit der Ausschreibung der Fördermittel war ein offenes Leitthema verbunden. Der Fonds Soziokultur regt mit seinen Themenausschreibungen die Auseinandersetzung mit aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen an. Gesucht wurden Projekte zum Thema „Nachhaltigkeit“, die sich kritisch mit dem Klimawandel und mit dem Umgang mit Ressourcen auseinandersetzen. Diese Themenprojekte können einen mit 10.000 € dotierten Innovationspreis gewinnen. Das Kuratorium hat neun Projekte nominiert, die Auslobung erfolgt voraussichtlich Ende 2021/Anfang 2022. ■ ■ ■

Der Fonds Soziokultur erhält jährlich 2 Millionen Euro Projektmittel für die Förderung der soziokulturellen Projektarbeit in Deutschland. Er wird gefördert durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – BKM.

Die geförderten Projekte sowie nähere Infos unter www.fonds-soziokultur.de

Fonds Soziokultur
● Weberstr. 59 a, 53113 Bonn
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