„Tag des guten Lebens für alle!” am 23. Juni

Am „Tag des guten Lebens für alle!” am 23. Juni 2018 finden in vielen Städten Deutschlands öffentliche Aktionen und Veranstaltungen statt, die praktische Alternativen zur Wachstumsgesellschaft in der Öffentlichkeit aufzeigen: Ein gutes Leben für alle ist möglich! Alle Menschen, Gruppen und Bewegungen, die sich einem „guten Leben für alle” verbunden fühlen, sind aufgerufen, an diesem Aktionstag mitzuwirken. Da könnten auch Grundeinkommensinitiativen und -bewegte mit Aktionen mitwirken.

Es findet sich folgender Aufruf auf der Website der Degrowth-Bewegung: „Gestaltet bei euch vor Ort Aktionen und Veranstaltungen, um damit in der Öffentlichkeit als Teil einer vielfältigen Bewegung für eine global gerechte und zukunftsfähige Welt sichtbar und wirksam zu werden. So sollen möglichst viele Menschen erreicht werden und emanzipatorische Perspektiven sowie praktische Ansätze für eine Welt jenseits des Wachstums bekannter werden: Denn ein fürsorgliches und selbstbestimmtes Miteinander ist auch heute schon möglich! Zugleich stärkt ein gemeinsamer Aktionstag den Kontakt und das Zusammenwirken der vielfältigen Initiativen, die sich als Akteure einer gemeinsamen Postwachstumsbewegung verstehen können.“

Auf der Website zum Aktionstag finden sich auch Hinweise, wie man sich einbringen, miteinander vernetzen und gemeinsame Aktionen planen kann.




 

Die momentan geführte öffentliche Diskussion um eine Tafel zeigt, dass arme Menschen nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Sozialstaatliche Leistungen müssen dafür sorgen, dass für alle hier lebenden Menschen, gleich welcher Herkunft, das Existenzminimum sichergestellt ist. Es ist ein Skandal, dass die politisch Verantwortlichen das seit Jahren bestehende gravierende Armutsproblem verharmlosen und keine Maßnahmen zur Lösung einleiten. Damit drohen neue Verteilungskämpfe.

Die Zahl derer, bei denen Einkommen und Sozialleistungen nicht im Mindesten ausreichen, um Armut zu verhindern, wird zunehmend größer. Es betrifft Wohnungslose, in Altersarmut Lebende, prekär Beschäftigte, Alleinerziehende, Erwerbslose und Geflüchtete.

Wieder einmal wird sichtbar, worauf Fachleute seit Jahren hinweisen: Die Regelsätze in Deutschland sind zu gering bemessen, um grundlegende Bedürfnisse abzudecken. Für Ein-Personen-Haushalte und Alleinerziehende sieht der Hartz IV-Regelsatz täglich 4,77 Euro für Essen und alkoholfreie Getränke vor. Für Kinder im Alter unter sechs Jahren sind 2,77 Euro vorgesehen, für Kinder von sechs bis 14 Jahren 3,93 Euro.

Dass Menschen, egal welcher Herkunft, überhaupt die Leistungen der Tafeln in Anspruch nehmen müssen, ist Ausdruck politischen Versagens in diesem reichen Land. Die Ehrenamtlichen der Tafeln vor Ort dürfen nicht länger dazu dienen, armutspolitisches Unterlassen auszugleichen. Die Sicherung des Existenzminimums ist Aufgabe des Sozialstaates und nicht privater Initiativen und ehrenamtlichen Engagements.

Wir fordern die zukünftige Bundesregierung auf, die Regelsätze in Hartz IV und der Sozialhilfe auf ein bedarfsgerechtes und existenzsicherndes Niveau anzuheben. Dies muss auch für die Leistungen für Geflüchtete gelten, die bisher sogar noch niedriger sind. Sozialleistungen müssen nicht nur das nackte Überleben, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe ermöglichen.

http://www.der-paritaetische.de/aufruf/

 

2. Mai 2018, dem Internationalen Kampf- & Feiertag der Arbeitslosen
Am 2. Mai findet zum 15. oder 16. Mal, so genau haben wir nicht mitgezählt, die machtvolle Massendemonstration zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen statt. Wie immer starten wir um 13 Uhr am Senefelderplatz in Berlin-Prenzlauer-Berg und laufen dann gemeinsam die Schwedter Straße, die Kastanienallee und die Schönhauser Allee bis zu den Schön-Schöner-Schönhauser-Allee-Arcaden, wo es eine Zwischenkundgebung mit Gebet gibt, um danach auf der Schönhauser Allee bis zum Senefelderplatz zurück zu flanieren. Redebeiträge und musikalische Intermezzi von illustren Gästen werden erwartet.
 
Wir fordern ein Bedingungsloses Grundeinkommen, die Entkoppelung von Lohnarbeit und Recht auf menschenwürdiges Dasein, wenden uns gegen die Spaltung von Arbeitenden und Arbeitslosen, Arbeitssuchenden und Arbeitsscheuen, Einheimischen und Fremden. Wir sehen es als evolutionäre Herausforderung an, uns vom Joch der Lohnarbeit als Sinn des Lebens zu befreien. Die Zukunft gehört den neuen Ideen, wer Visionen hat, reihe sich bei uns ein. Und der Spaß soll natürlich auch nicht zu kurz kommen. Das Wetter jedenfalls wird sehr gut.


 

 
Reichtum und Privilegien werden, so Fabian Scheidler, heute nicht in erster Linie durch Markterfolge gesichert, sondern durch verschiedene Formen von „Tributzahlungen“. Dazu gehört zum einen ein Dickicht aus steuerfinanzierten Subventionen für die destruktivsten Branchen der Erde, darunter die Erdöl- und Kohleindustrie, das Großbankensystem, die Auto- und Flugzeugbranche sowie die Rüstungsindustrie. Allein die fossile Energiebranche wird laut Internationaler Energieagentur jährlich mit rund 500 Milliarden US-Dolllar gefördert, der IWF kommt sogar auf fünf Billionen Dollar. Das Großbankensystem in Europa und Nordamerika wäre ohne billionenschwere Bankenrettungen längst bankrott. Auch Steuerflucht und Steuervermeidung, die von den meisten EU-Staaten - allen Lippenbekenntnissen zum Trotz - noch immer geduldet oder gar gefördert wird, muss als eine Form der Subvention betrachtet werden. 
Die zweite Säule der Tributökonomie beruht auf leistungslosen Einkommen aus Eigentumsrechten, etwa aus dem Immobiliensektor und Patenten. Dass Menschen in deutschen Ballungsräumen wie Berlin, Hamburg oder München inzwischen die Hälfte ihres Einkommens für überzogene Mieten ausgeben müssen, ist die Folge eines gewaltigen Umverteilungsmechanismus, der Einkommen aus den unteren und mittleren Schichten zu den Immobilienbesitzern kanalisiert. 
Die dritte Säule beruht auf Aneignung durch Schulden. Der Fall Griechenland zeigt exemplarisch, wie Schuldnerstaaten erpresst werden, um öffentliche Infrastrukturen zu privatisieren.
"Das globale Tributsystem“, schreibt Fabian Scheidler, "funktioniert nur, weil gewählte Regierungen unsere Steuergelder über unzählige offene und versteckte Wege in die Hände der reichsten ein Prozent kanalisieren und uns am Ende einreden, das Ganze beruhe auf ‚Markterfolgen'. Der erste Schritt zur Überwindung dieses Systems besteht darin, es ans Licht der Öffentlichkeit zu ziehen, seine Legitimität zu bestreiten und es zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen. In einer größeren Perspektive geht es darum, mit der Trennung von Staat und Kapital endlich ernst zu machen. Eine solche Trennung würde enorme Freiräume für andere, zukunftsfähigere Wirtschaftsformen schaffen."
Terminhinweise:
- Am 12.4.18 wurd ein Beitrag mit Fabian Scheidler in der Fernsehsendung Scobel auf 3Sat gezeigt. Das Thema der ganzen Sendung ist "Marx heute", das Thema des Beitrags "Entfemdung im digitalen Zeitalter“. Beginn 21 Uhr. Ebenfalls in der Sendung dabei: Ulrike Herrmann und Christian Felber: http://www.3sat.de/page/?source=/scobel/196664/index.html
 
- Am 2.5. um 19 Uhr spricht Fabian Scheidler im Audimax der Universität Freiburg (i. Br.) über "Das Ende der Megamaschine und Wege zu einer sozial-ökologischen Ökonomie“: 



 

Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...!
Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest

Buchvorstellung mit Harald Rein
am Freitag, d. 4. Mai 2018 um 19 Uhr im.ORI, Friedelstr.8 (U-Bhf. Hermannplatz)

Armut ist ein umstrittenes Thema in Deutschland. Die einen weisen in regelmäßigen Wiederholungen auf verschiedene, sich vergrößernde Armutsproblematiken (z.B. die Kinderarmut) hin. Die anderen leugnen sie, indem sie zum Beispiel argumentieren, Hartz-IV-BezieherInnen seien nicht arm. Denn schließlich verhindere der Bezug von Arbeitslosengeld II genau dieses Phänomen. Dieser Meinung ist z.B. auch der aktuelle Gesundheitsminister Jens Spahn.
Arme Leute sind gezwungen, ihren Protest und ihre Selbstbehauptung in anderer Form auszutragen, als die gängigen sozialen Bewegungen dies tun. Ihre Repräsentanz findet sich nicht in Parteien und Institutionen wieder, in sozialen Bewegungen finden ihre Ansprüche wenig Gehör. Der Autor Harald Rein beschreibt die Geschichte des Widerstands armer Leute von der Weimarer Republik, über die Hartz-IV-Proteste bis hin zum alltäglichen „stummen Protest“. Darüber hinaus werden einige wissenschaftliche Konzepte der Armutsforschung kritisch hinterfragt.

Im Anschluss an die Lesung wollen wir die Möglichkeiten für solidarischen Widerstand gegen Strategien der Verarmung im Neuköllner und Berliner Alltag diskutieren.

Veranstalter: Solidarische Aktion Neukölln
Unterstützt von der FAU Berlin


Ulrich Klemm und Frank Schott, Sächsischer Volkshochschulverband e.V. und ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. (Hg.)
Wegweiser für Asylsuchende. Kurse zur Erstorientierung in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen
2018/ ISBN 978-3-945-959-28-2 / 112 S. /10 Euro

Die Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylsuchenden ist seit 2015 in Deutschland zu einem beherrschenden öffent­lichen und politischen Thema geworden. Für die meisten Asylsuchenden, die in Deutschland ankommen, sind die Erstaufnahmeeinrichtungen die primäre Anlaufstelle. Die größten Hürden in diesen ersten Wochen sind die schwierigen Kommunikationsbedingungen und die fehlenden Kenntnisse der vor ihnen liegenden Verfahrenswege. Ein schneller Zugang zur deutschen Sprache und der Kontakt zu Menschen, die Orientierung bieten und Fragen beantworten können, sind in dieser Situation basale Voraussetzungen für ein gelingendes Alltagshandeln. Von November 2015 bis Juli 2017 wurde das Modellprojekt Wegweiserkurse für Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen im Auftrag der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping vom Sächsischen Volkshochschulverband e. V. und von ­ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V. umgesetzt. Die Erfah­rungen und Ergebnisse dieses erfolgreichen Modells, bei dem in 400 Kursen sachsenweit über 8.000 Zugewanderte geschult wurden, werden in dieser Dokumentation vorgestellt.

 

Do. 12.04.2018, 19h: Arbeiten im Kollektiv – Beratungsabend in der Regenbogenfabrik

Möchtet ihr einen Kollektivbetrieb oder ein gemeinschaftliches Projekt gründen und habt Fragen dazu? Oder seid ihr schon ein Kollektiv und steht vor Fragen oder Problemen, über die ihr euch mit anderen austauschen oder beraten lassen möchtet?

An dem Abend stellen sich einige Beratungsprojekte kurz vor:

Im Anschluss daran könnt ihr an einem Tisch ein Beratungsprojekt eurer Wahl genauer zu deren Beratungsangebot befragen, und vielleicht kurze Anliegen schon direkt klären. Oder ihr setzt euch mit Leuten aus anderen Gruppen zusammen, um euch auszutauschen.

Im Regenbogen Café gibt es Suppe (auch vegan) und Getränke, so dass wir uns einen angenehmen Abend miteinander machen können. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Die Idee des Beratungsabends: BeraterInnen lernen sich gegenseitig und ihre Angebote (besser) kennen, und zeigen interessierten be- und entstehenden Kollektiven was sie jeweils anbieten, im kollegialen Austausch und ohne Konkurrenz. KollektivistInnen (und Menschen, die es werden wollen) tauschen sich aus und lernen voneinander. Vielleicht wird ja mehr daraus, und wir rücken in diesen Zeiten näher zusammen.

Die Idee entstand bei einem Treffen von Leuten von das kooperativ, Fairbindung, Kollektivberatung und NETZ.

Ort: Regenbogen Café – Lausitzer Straße 22a, 10999 Berlin (U-Bhf. Görlitzer Bahnhof)

Die Vorbereitungsgruppe freut sich auf Euch!

 

 

Sozialleistungen erhöhen, Rüstungsausgaben senken - Kampf für 1050 Euro Mindestrente, 600 Euro Eckregelsatz und steuerfreie 11 Euro Mindestlohn

die erneute Große Koalition (GroKo) tritt an, die Sozialleistungen weiter zu kürzen und die Ausgaben für Waffen und Militär für neue Kriege zu erhöhen. Laut „Gesundheitsminister“ Spahn ist das ALG II solide bemessen, Hartz IV biete eine auskömmliche Grundsicherung, aus der auch noch Überweisungen an bedürftige, im Ausland lebende Familienangehörige möglich seien. Vor wenigen Tagen wurde in den Medien diskutiert, dass die Regelsätze in Hartz IV, Sozialhilfe und in der Grundsicherung im Alter zu niedrig seien. Warum sonst gehen Millionen Menschen zu den sogenannten Tafeln? Anlass war der Vorgang, dass mindestens eine Tafel einen Aufnahmestopp für geflüchtete Menschen bekannt gab. Durch ein großes Bündnis, bis hin zum DGB-Bundesvorstand, wurde nun ein Aufruf zu diesem Thema initiiert „Arme Menschen nicht gegeneinander ausspielen – Sozialleistungen endlich erhöhen!“

Schon beim ABSP-Treffen am 10. Februar in Halle/Saale haben die TeilnehmerInnen beschlossen, dass wir an dem Kampf um die Höhe des anerkannten Existenzminimums dranbleiben. Wir wollen zu Aktionen zum Ersten Mai der Gewerkschaften aufrufen.
Ob es bei Flugblatt- und Unterschriftenaktionen ganz fokussiert um die Forderung nach 1.050 Euro Mindestrente oder um 600 Euro Eckregelsatz und 11 Euro steuerfreien Mindestlohn gehen soll, möchten wir von der Entscheidung des Bündnisses für 1.050 Euro Mindestrente abhängig machen.

In jedem Fall ist mindestens 600 statt 416 Euro Hartz-IV-Eckregelsatz logischerweise die Grundlage für die beiden davon abgeleiteten Forderungen.
Der Aufruf für 600-11 (steuerfrei) liegt aktualisiert vor: www.mindestlohn-11-euro.de

Im Anhang findet Ihr den Protokollentwurf des Treffens vom 10. Februar in Halle/Saale.

Unser nächstes Treffen wird am 7. April wieder in Halle/Saale stattfinden.
Zeit: 12 bis 17 Uhr.
Ort: Halle/Saale, Goldene Rose, Rannische Str. 19.
Die Wegbeschreibung haben wir dieser Rundmail als HTML-Datei angehängt.


Als Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
  2. GroKo will Regelsätze senken, wir und die Mehrheit wollen erhöhen - Input des Kokreises
  3. 1. Mai der Gewerkschaften – unsere Aktivitäten.
  4. Kampf der Leiharbeit, sie drückt Tariflöhne und den gesetzlichen Mindestlohn
  5. Weitere Themen der Sozialproteste
  6. Aktuelles

Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen in Göttingen wie üblich bis zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim Treffen, möglich. Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in vielen Fällen ist das Wochenendticket am günstigsten) und bildet Fahrgemeinschaften. Eingeladen ist jede und jeder Interessierte. Für Verpflegung wird gesorgt sein.

Meldet Euch gerne per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
" data-ce-class="Emails">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch (siehe unten) vorher an, damit wir besser planen können.

es ist soweit - die lange vorbereitete Ton-Bilder-Schau ist online. Es ist eine verfilmte Aufzeichnung aus Bremen. Der Film kann nun für Filmabende, Seminare usw. genutzt werden - und auf Webseiten eingebunden werden mit <iframe width="640" height="360" src="https://www.youtube.com/embed/pJXUbAWIAP0" frameborder="0" allow="autoplay; encrypted-media" allowfullscreen></iframe>.

Gerne lasse ich mich mit der Ton-Bilder-Schau auch einladen. Die nächsten Termine stehen schon fest:
  • Do, 5.4.2018 18:00 Uhr in Nürnberg, Gemeinschaftshaus (Adam-Klein-Str. 6)
  • Do, 12.4.2018 19:00 Uhr in Augsburg, Selbsthilfegruppe (bipokiste) im BKH
  • Mi, 13.4. in München (Genaueres folgt demnächst auf www.projektwerkstatt.de/index.php?a=termine)
Pippi im Folterland - über Zwang, Willkür und Isolation in der Zwangspsychiatrie
Version 1 mit Youtube-Link: youtu.be/pJXUbAWIAP0 ++ Ankündigungsflyer ++ Download als mp4
Aus der Aufzeichnung am 2.3.2018 in Bremen (Veranstalter: StattPsychiatrie; Ort: BDP-Jugendhaus am Hulsberg)
240.000 Menschen werden jedes Jahr in Deutschland gegen ihren Willen psychiatrisch zwangsbehandelt. Solche "Behandlungen" haben es in sich. Es sind qualvolle Unterwerfungsrituale, bei denen die eine Seite alle Macht hat und die andere keine. Das geben die Chefs deutscher Kliniken selbst zu. Der Wille des Patienten würde gar nichts zählen, schrieb der Leiter einer forensischen Psychiatrie in einem Brief an die Vorsorgebevollmächtigte eines Gefangenen - und erteilte ihr Hausverbot. Auch andere Verbrechen geben die Täter*innen in Weiß offen zu: Wenn passende Medikamente fehlen, würden halt andere genommen. Die seien dann zwar nicht zugelassen, aber das mache nichts. Disziplinarmaßnahmen würden als Therapie verschleiert. 18 bis 25 Jahre kürzer würden Menschen leben, die über lange Zeit Psychopharmaka nehmen - in der Regel: nehmen müssen. Der Staat hat mit den geschlossenen Psychiatrien Räume geschaffen, in denen die Untergebrachten Freiwild sind. 359 Euro erhalten die Kliniken dafür pro Tag und Person. Die Klinikärzt*innen sitzen selbst vor Gericht und schreiben die Gutachten, die ihnen die Betten füllen. Über Fördervereine organisieren sie ein zusätzliches, undurchsichtiges Umfeld. Die Ton-Bilder-Schau des investigativen Journalisten Jörg Bergstedt gibt einen tiefen Blick hinter die Kulissen der Zwangspsychiatrie, dargestellt vor allem an Unterlagen, die aus den Psychiatrien selbst stammen. Den Abschluss bildet die Frage, wie eine Welt ohne Zwangsbehandlungen aussehen könnte - und was das alles mit Pippi Langstrumpf zu tun hat.

Die Ton-Bilder-Schau könnt Ihr gerne bei Euch zeigen - als Film oder Live mit Referent. Anfragen dazu sowie Korrekturen und Ergänzungen zur Ton-Bilder-Schau an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!." data-ce-class="Emails">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Die Songs und Fernsehausschnitte dienen dem Beleg der Aussagen in der Ton-Bilder-Schau und zeigen, dass auch dort die Verbrechen der Psychiatrie ganz offen geschildert werden - auch von den Täter*innen.

Ich widme den Film der Kämpferin Eva Schwenk, die genau an dem Tag starb, als dieser Film fertig wurde. Sie hat, ausgebildet als Psychologin, stets ohne Karriere- und Geldinteressen für die Betroffenen gestritten - als Autorin (Fehldiagnose Rechtsstaat), Gegengutachterin, Besucherin und Unterstützerin in den Anstalten sowie auf viele andere Art und Weise. Ihr Tod ist ein Riesenverlust für uns.
 

 

Bedingungsloses Grundeinkommen?

Film: FREE LUNCH SOCIETY
A/D 2017, 95 Min,

R+B: Christian Tod
K: Lars Barthel, Joerg Burger
S: Cordula Werner, Elke Groen
M: Peter Rösner

Mit Gästen und anschl. Diskussion

Am Sonntag, 11.02.2018 um 18h im Regenbogenkino, Lausitzer Str. 22, 10999 Berlin (U-Bhf. Görlitzer Bhf.)

Das Bedingungslose Grundeinkommen wird vieler Ortens in politischen und wissenschaftlichen Zusammenhängen diskutiert. FREE LUNCH SOCIETY geht der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens nach und vermittelt Hintergrundwissen, sucht nach Erklärungen, Möglichkeiten und Erfahrungen in der Umsetzung.

Wir laden ein zu einer kontroversen Diskussion u.a.mit: Elisabeth Voß

Elisabeth Voß veröffentlichte 2014 beim das Netzwerk Grundeinkommen den Beitrag "Neoliberal oder emanzipatorisch? Bedingungsloses Grundeinkommen als Bestandteil solidarischer Ökonomie": https://www.grundeinkommen.de/13/12/2014/neoliberal-oder-emanzipatorisch-bedingungsloses-grundeinkommen-als-bestandteil-solidarischer-oekonomie.html.
Sie ist Autorin des "Wegweiser Solidarische Ökonomie ¡Anders Wirtschaften ist möglich!" (2. Auflage 2015).

http://www.regenbogenkino.de/programm/aktuell.html#free

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