im letzten Jahr konnten wir mit einer zentralen Großdemonstration in Berlin über 200.000 Menschen gegen TTIP, CETA & Co auf die Straße bringen. Das war ein großartiger Erfolg der kritischen Zivilgesellschaft und ein unüberhorbares Signal: Nur fairer Handel ist freier Handel! Aber die Auseinandersetzung ist noch nicht  gewonnen. Am 19. September entscheidet die SPD auf einem Parteikonvent über die Zustimmung zu CETA, am 22.9. muss Sigmar Gabriel beim Rat der  Handelsminister über CETA abstimmen. Deshalb bitte ich Euch und Sie alle, nächste Woche Samstag auf einer der sieben dezentralen Demonstrationen für fairen Handel auf die Straße zu gehen! Denn wer TTIP stoppen will, muss zunächst CETA verhindern.

Die Demonstrationen finden am 17.9. zeitgleich ab 12:00 Uhr in Köln, München, Stuttgart, Frankfurt/Main, Hamburg, Leipzig und Berlin statt.

Alle Infos zu den Demonstrationsrouten, zur Anreise und Mobilisierung sind hier zu finden: www.ttip-demo.de

Klar ist: CETA ist die Blaupause für TTIP und folgt dem gleichen Prinzip, Demokratie und Rechtstaatlichkeit gegenüber den kurzfristigen Interessen von transnationalen Unternehmen zu schwächen. TTIP ist nicht schlechter als CETA, nur weil es mit den USA abgeschlossen wird. Das Kernproblem von TTIP und CETA ist nicht, mit welchem Land sie verhandelt werden, sondern die demokratieschädlichen Regelungen, die sie beinhalten. Außerdem: Wenn TTIP verhindert wird, aber CETA kommt, können US-Konzerne die Schiedsgerichte auch über ihre kanadischen Tochterunternehmen nutzen.

Der Einsatz gegen TTIP, CETA & Co kann einer der größten Erfolge einer kritischen europäischen Zivilgesellschaft werden, wenn wir jetzt nicht locker lassen! Ich werde mich weiter auf allen Ebenen für eine Verhinderung dieser Abkommen und für fairen Handel einsetzen.

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