wir laden Euch ganz herzlich zum nächsten bundesweiten Treffen, dieses Mal in Erfurt, ein.
Zeit: Sa, 15. Oktober 2016, 12 - 17 Uhr.
Ort: Radio F.R.E.I., Gotthardtstraße 21, 99084 Erfurt

Aus der Tagesordnung

  1. Regelbedarfsermittlungsgesetz, zur Lage der Erwerbslosen
    Der Paritätische kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelleistungen in der RB-Stufe 1 rund 520 EUR sein müssten. Der DPWV wirft dem SPD geführten Arbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich klein gerechnet zu haben. Zur Bestimmung des Existenzminimums von Kindern verlangt der Verband die umgehende Einsetzung einer Expertenkommission.
    Der Tacheles nahestehende Rechenkünstler Rüdiger Böker, der 2009 auch Sachverständiger bei der Klage vor dem BVerfG war, hat sich den Entwurf angeschaut und kommt zu dem Ergebnis, dass sich der RB für eine alleine stehende Person auf 575,- EUR belaufen müsste.
  2. Weitere Strategie des ABSP - Input Kokreis und gemeinsame Diskussion
  3. Stand der Kampagne 500-10 (steuerfrei), Petition, weitere Aktivitäten
  4. Weitere Themen der Sozialproteste

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