„Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa“ (19.-25.9.2011)

Die 4. „Internationale Woche des Grundeinkommens“ findet vom 19.- 25.9. 2011 mit dem inhaltlichen Fokus auf „Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa“ statt. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in Deutschland, Österreich, Luxemburg und weiteren Ländern wird das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ in die Öffentlichkeit gebracht werden.

Europa ist gespalten: Einer wachsenden Zahl von Menschen sind selbst die grundlegenden Bedürfnisse verwehrt. Eine Teilhabe am politischen. sozialen und kulturellen Leben ist nicht möglich. Die ungleiche Verteilung ist ein wachsendes Problem. Die Regierungen beschränken sich vielfach auf Mindestsicherungspolitik. Die zum Einsatz kommenden Modelle sind weder Armut bekämpfend, noch Teilhabe sichernd und vielfach diskriminierend, stigmatisierend und repressiv.

Die Beschlüsse des Europäischen Parlamentes signalisieren ein Interesse, das bedingungslose Grundeinkommen als mögliche Option der EU im Grundrechtsbereich näher zu untersuchen. Mit der langsamen Entwicklung einer europäischen Öffentlichkeit (Stichwort: Bürgerinitiative) ergeben sich neue Chancen, das Thema Grundeinkommen europaweit verstärkt ins Spiel zu bringen.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist in den europäischen Gesellschaften angekommen. Kapitalismuskritische und kirchliche Initiativen, Erwerbsloseninitiativen und Personen der Wirtschaft treten für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Wie das aktuelle Beispiel Schweiz zeigt, gibt es auch verstärkt Unterstützung von Seiten der Gewerkschaften und politischen Parteien. In Frankreich wird neben anderen ein Vorschlag für ein „revenu citoyen“ diskutiert, den Dominique de Villepin, möglicher Kandidat im französischen Präsidentschaftswahlkampf 2012, eingebracht hat.

Im Rahmen der „Woche des Grundeinkommens“ soll die Idee des Grundeinkommens – ein bedingungsloses, die Existenz- und Teilhabe sicherndes Einkommen, das individuell an jede Person ausbezahlt wird – vorgestellt und diskutiert werden:
Wie würde es die gesellschaftliche Teilhabe aller verwirklichen?
Welche Freiheitsmöglichkeiten würde es den Menschen eröffnen?
Würde es den sozialen Zusammenhalt in den europäischen Gesellschaften stärken? Was wären die Auswirkungen auf die wirtschaftspolitische Ausrichtung der EU?

Die „Woche des Grundeinkommens“ wurde von den Grundeinkommens-Netzwerken und ATTAC-Ländergruppen in Deutschland, Österreich und der Schweiz initiiert.
http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/


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