Die Marke 50 Tausend ist bei den Unterzeichnungen der EBI in Deutschland geknackt. Nun braucht es noch 18 Tausend EBI-Unterzeichnungen fürs Mindestquorum – und 80 Unterstützungen fürs Grundeinkommen bei der Konferenz zur Zukunft Europas.

Über 166 Tausend haben inzwischen in der EU die EBI Grundeinkommen unterzeichnet. In Deutschland haben wir die Marke 50 Tausend erreicht. Klasse! Dank an alle Mitwirkenden für das großartige Engagement!

Das nächste Ziel ist die Erreichung des Mindestquorums für Deutschland (68 Tausend) ­– dazu fehlen noch 18 Tausend Unterzeichnungen. Schaffen wir das gemeinsam im Januar 2022? Das Netzwerk Grundeinkommen unterstützt dabei und sendet auf Wunsch kostenlos Informationsmaterial (Flyer, Plakate) für die EBI Grundeinkommen zu, auch Flyer des Netzwerks Grundeinkommen.

Aufruf zur Wir haben es satt!-Demo am 22. Januar 2022

Die Landwirtschaft steckt mitten in der Krise. In der Klimakrise, deren Auswirkungen weltweit zu spüren sind. In der Krise der Artenvielfalt, in der täglich Lebensräume zerstört werden und Insekten aussterben. Und in der Krise des Höfesterbens: Immer mehr Bäuer*innen geben auf, weil sie ruinöse Preise für ihre Lebensmittel bekommen.

Die alte Bundesregierung hat all dem tatenlos zugesehen und immer wieder die Interessen der Agrar- und Lebensmittelindustrie verteidigt. Die Folgen: Die Bauernhöfe werden mit dem Umbau der Tierhaltung allein gelassen. Immer noch werden zu viele Tiere schlecht gehalten und industrielle Megaställe verdrängen zunehmend kleine und mittlere Höfe. Europäische Dumpingexporte zerstören bäuerliche Existenzen im globalen Süden. Weltweit hungern immer mehr Menschen – und auch in Deutschland fehlt vielen das Geld, um gesund und nachhaltig zu essen.

Doch jetzt ist Schluss damit: Wir haben die agrarpolitischen Blockaden satt! 2022 startet eine neue Bundesregierung – die Chance für einen Neustart der Agrar- und Ernährungspolitik. Die Vorschläge von Bäuer*innen, Verbraucher*innen und Umwelt- und Tierschützer*innen liegen schon längst auf dem Tisch.

Neustart Agrarpolitik bedeutet: Mehr Verlässlichkeit und Unterstützung für Bauernhöfe! Wer gute Lebensmittel produziert, muss die Unterstützung der Politik erhalten. Und wer in Zukunft ökologischer und tiergerechter produzieren will, soll Hilfe bei der Umstellung bekommen. Fördergelder, die nur Landbesitz belohnen oder Naturzerstörung und Klimakrise vorantreiben, gehören abgeschafft.

Neustart Ernährungspolitik heißt: Mehr Transparenz für Verbraucher*innen! Wer umweltfreundlich und artgerecht produzierte Lebensmittel einkaufen will, muss diese auf den ersten Blick erkennen können. Der Preis dafür muss erschwinglich, aber fair für die Erzeuger*innen sein. Preisdumping auf Kosten von Klima und Artenvielfalt muss gestoppt und gentechnikfreie Lebensmittelerzeugung sichergestellt werden.

Damit die neue Bundesregierung den Neustart anpackt, braucht es jetzt unseren Druck auf der Straße!

Wir sind die bunte, entschlossene und vielfältige Bewegung, die für eine zukunftsfähige Agrar- und Ernährungspolitik demonstriert – und wir haben Agrarindustrie satt! Zum Auftakt der Grünen Woche, wenn Landwirtschaft und Ernährung in aller Munde sind, gehen wir in Berlin auf die Straße und fordern von der neuen Bundesregierung: Blockadepolitik beenden – Neustart Agrarpolitik jetzt!

 Wir fordern:

Klimakrise aufhalten mit gesunden Böden, Vielfalt auf dem Acker & mehr Gemüse auf dem Teller!

Höfesterben stoppen faire Preise, Umbau unterstützen & Ackerland in Bäuer*innenhand!

Tierfabriken dichtmachen für artgerechtere Haltung ohne Tierleid & Ausbeutung!

Artensterben verhindern Vielfältige Fruchtfolgen statt Monokulturen, Giftexporte stoppen & Glyphosat-Ausstieg durchsetzen!

Hunger bekämpfen Megakonzerne entflechten, Handel fair gestalten & Agro-Gentechnik verhindern!

Demo: Samstag, 22.1.22 | 12 Uhr | Brandenburger Tor | Berlin

https://wir-haben-es-satt.de/informieren/aufruf/

Erklärung des Düsseldorfer Bündnis:

Die Corona-Pandemie erschüttert unsere Gesellschaft. Sie bedroht unsere Gesundheit, wirkt ambivalent auf die Wirtschaft und verschärft die soziale Ungleichheit. Die Bundesregierung verhinderte mit Überbrückungshilfen und einem Konjunkturpaket einen wirtschaftlichen Kollaps. Tarifverträge und Mitbestimmung haben Einkommen stabilisiert und Arbeitsplätze gesichert. Der Sozialstaat konnte in der Krise einige Sicherheit geben. Millionenfache Kurzarbeit vereitelte Massenentlassungen.
Die Pandemie zeigt aber auch deutlich die Defizite des Sozialstaates. Viele Menschen, wie z.B. Geringverdiener*innen, Erwerbslose, Pflegebedürftige,  Alleinerziehende u.a. traf die Krise mit voller Wucht. Hier treten die Folgen einer Politik der Privatisierung, der Deregulierung, der Spar- und Kürzungspolitik sowie der Steuerpolitik zugunsten der Unternehmen und Vermögenden der vergangenen 30 Jahre schonungslos zu Tage: Pflegenotstand, auf Gewinn  getrimmte Krankenhäuser, Ausweitung des Niedriglohnsektors, Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit, zunehmend unbezahlbare Wohnungen, mangelnde personelle Ausstattung von Kommunen, Kitas und Schulen, Investitionsstaus in der kommunalen und sozialen Infrastruktur, Schwächung der Sozialsysteme  sowie Umverteilung von unten nach oben.
Gleichzeitig sind wir, als Folge einer natur- und umweltzerstörenden Wirtschafts- und Lebensweise, auf dem Weg in eine Klimakatastrophe und Umweltzerstörung existenziellen Ausmaßes. Daraus resultiert die Notwendigkeit einer nachhaltigen ökologischen, sozialen und fairen Wende. Die politischen Beschlüsse und Maßnahmen der nächsten 10 Jahre werden darüber entscheiden, ob wir eine Klimakatastrophe und nicht mehr rückholbare  Umweltzerstörungen verhindern können. Das gilt global für die gesamte Welt, international für Staatenbünde wie die EU, national für die Staaten und auch lokal für Gemeinden und Städte.
Wir fordern eine konsequente Politik für eine ökologische und sozial gerechte Gesellschaft für alle!
Ein Umdenken und sofortiges Handeln in Politik und Wirtschaft ist ganz offensichtlich unerlässlich im Hinblick auf eine ökologische und gleichzeitig sozial gerechte Gesellschaft für alle Bürgerinnen und Bürger, in unserem Land und weltweit. Es gilt den Sozialstaat zu erhalten, auszubauen, krisenfest zu gestalten und in unserem Land erlebbar zu machen.
Aus diesem Grund fordern wir massive Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft, um den Sozialstaat nicht weiterhin zu schwächen, sondern zu stärken. Um der entwürdigenden Praxis vieler Maßnahmen bei der Grundsicherung zu entgehen, müssen die Regelsätze der Grundsicherung und verwandter Leistungen auf ein bedarfsdeckendes Niveau angehoben und ein Kindergrundeinkommen eingeführt werden, weil es nicht hinnehmbar ist, dass fast drei Millionen Kinder in unserem Land in Armut leben oder von Armut bedroht sind.
Zur Absicherung der Sozialsysteme sollte die Bürgerkrankenversicherung und Rentenversicherungs-pflicht für alle eingeführt werden. Die Beitragsbemessungsgrenzen müssen erhöht werden und Kapitaleinkünfte sowie die Produktivität („Maschinensteuer“) zur Finanzierung herangezogen werden.
Gesellschaftliche Solidarität ist wichtiger denn je!
Darüber hinaus hat die Corona-Krise den vorhandenen riesigen Investitionsstau klar erkennbar gemacht. Für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, für die Gestaltung einer sozial gerechten Gesellschaft und für die sozial-ökologische Umgestaltung der Wirtschaft müssen in den kommenden Jahren zusätzlich Milliarden-Beträge aufgebracht werden.
Wir fordern massive Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft in Verbindung mit der Stärkung des Sozialstaates!
Der Bund benötigt zwischen 50 bis 100 Mrd. Euro pro Jahr in den nächsten zehn Jahren, um den aufgelaufenen Investitionsstau abzubauen. Und der Investitionsstau allein in Gemeinden und Städten hat sich inzwischen auf mehr als 149 Milliarden Euro angehäuft. Wir brauchen dringend Investitionen für Klima-  und Umweltschutz, Gesundheit, Bildung und Erziehung, Digitalisierung, bezahlbares Wohnen, Infrastruktur, öffentliche Dienstleistungen und mehr Personal.
Dennoch will die neue Bundesregierung die Schuldenbremse ab 2023 wieder einführen, die sich in der Praxis als Investitions- und Zukunftsbremse entpuppt hat.  Dabei liegen die Staatsschulden in Deutschland bei international nur sehr niedrigen 71% Anteil am Sozialprodukt. Weil die Schuldenbremse auch zukünftig  azu führt, dass notwendige soziale, kulturelle und ökologische Ausgaben sogar gekürzt werden müssten, um krisenbedingte Schulden zu tilgen, muss sie abgeschafft oder zumindest reformiert werden.
Die Schuldenbremse wirkt schädlich im Zusammenhang mit einer unfairen und ungerechten Steuerpolitik. Zwischen 1998 und 2015 wurden die reichsten 30 %  der Bevölkerung steuerlich entlastet, während die anderen 70% im Endeffekt höher belastet wurden. Bei Vermögen und hohen Erbschaften ist Deutschland eine Steueroase. Diese Steuerpolitik führte dazu, dass der private Reichtum von inzwischen 14 Billionen Euro konzentriert in wenigen Händen ist. So besitzen die Reichsten 10% der Bevölkerung 66% dieses Vermögens. Große Vermögen, sehr hohe Einkommen, Erbschaften und Unternehmensgewinne tragen zu wenig zur Finanzierung des Gemeinwesens bei.
Hinzu kommt das, was durch Steuerhinterziehung, - betrug und -umgehung von Unternehmen und Vermögenden an Steuereinnahmen entzogen wird (lt.
EU-Kommission jährlich über 100 Milliarden €).
Um die Zukunftsaufgaben zu schultern, um die nötigen Investitionsmittel zu erhalten brauchen wir eine gerechte Steuerpolitik: Topverdiener*innen und extrem Reiche sowie gewinnstarke Unternehmen müssen zukünftig angemessen, d.h. stärker besteuert werden, insbesondere durch die Wiederbelebung der Vermögenssteuer und eine wirksame Erbschaftsteuer, die die vielen Ausnahmen für große Erbschaften abschafft. Gleichzeitig profitieren große Unternehmen von umwelt- und klimaschädlichenS ubventionen in Milliardenhöhe. Diese müssen abgebaut werden und die Einnahmen aus der CO²- Steuer jeder Person in derselben Höhe zurückgezahlt werden.
Wir fordern eine Reform von der Schuldenbremse, höhere Steuern für Topverdiener*innen und extrem Reiche, eine konsequente Verfolgung von
Steuerflucht und -umgehung sowie den Abbau umwelt- und klimaschädlicher Subventionen, um gesellschaftlich erforderliche Veränderungen
finanzieren zu können!
Wir können die Zukunft im Land und in den Städten lebenswerter gestalten und ein besseres, sozial und ökologisch gerechtes Land für alle schaffen. Dazu müssen wir den Reichtum durch eine faire Steuerpolitik gerecht verteilen und Gemeinwohl vor Profit stellen. Für die Stadtpolitik in Düsseldorf erwarten wir deshalb, dass bei den Haushaltsberatungen nicht nur einseitig auf Aufgabenkürzungen gesetzt wird, um absehbare Defizite zu vermeiden, sondern dass der Oberbürgermeister und der Stadtrat Initiativen gegenüber dem Land NRW und gegenüber der Bundesregierung ergreifen, dass die Steuergesetzgebung
wirksam reformiert wird, so dass die Einnahmeseite des Haushaltes der Stadt Düsseldorf gestärkt werden kann, und damit notwendige Mittel für mehr Investitionen z.B. für deutlich mehr bezahlbare Wohnungen und eine Klima- und Verkehrswende gewonnen werden.

Düsseldorf, den 15. Dezember 2021

Attac Düsseldorf, AWO Düsseldorf, Altstadt-Armenküche Düsseldorf, DGB-Stadtverband Düsseldorf, Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus, EVG Düsseldorf, GdP Kreisgruppe Düsseldorf, GEW Stadtverband Düsseldorf, IG BAU Bezirksverband Düsseldorf, IGBCE Bezirk Düsseldorf, IG Metall Düsseldorf-Neuss, KAB Stadtverband Düsseldorf, NGG Düsseldorf-Wuppertal, Mieterverein Düsseldorf e.V./Deutscher Mieterbund, NaturFreunde Düsseldorf, Paritätischer Wohlfahrtsverband Düsseldorf, SoVD Kreisverband Düsseldorf, ver.di Bezirk Düssel-Rhein-Wupper

Sieben Wochen lang stand im Sommer 2020 eine Mahnwache vor dem Kölner Rathaus. Information und Protest gegen die Wohnungsnot in der Stadt. Sieben Wochen haben Männer und Frauen informiert über die Situation, die fehlenden Sozialwohnungen, den schleppenden öffentlichen Wohnungsbau, vor allem über die Obdachlosigkeit in der Domstadt. Und sie haben Alternativen gezeigt: Rumänische und Polnische Wanderarbeiter, die in der Coronazeit ein städtischen Haus besetzt haben - Siedler, die sich gegen den Abriß ihrer jahrzehntealten Schlichtbauten im Stadtteil Stammheim wehren - die Sozialistische Selbsthilfe in Mülheim, die ein halbes Dutzend neue Wohnungen für Menschen auf der Straße gebaut, dazu Arbeitsplätze geschaffen und ein neues Cafe am Rhein eröffnet hat. Es gibt also Alternativen in Köln, die in diesem Buch in Reportagen und Dokumenten, Berichten und Fotos vorgestellt werden.
Eine Broschüre von Klaus Jünschke, Rainer Kippe, Martin Stankowski 
https://weissmann-verlag.de/2020/11/13/ratschlaege/

Selbstorganisiert gegen die soziale Kälte! Kundgebung
Samstag, 18. Dezember 2021, 11:00 - Samstag, 18. Dezember 2021, 16:00 Heinrichplatz (Kreuzberg)

Selbstorganisiert, das heißt miteinander für das zu arbeiten, was wir alle brauchen.
In Berlin tun Gruppen und Kollektive dies jeden Tag. Wir er_schaffen Beratungsstellen, Musik, Bücher und Zeitschriften, Wissen, Mahlzeiten,
Freizeitangebote, öffentliche Räume und gesundheitliche Versorgung.
Wir arbeiten ohne Chefs und ohne Zwang. Wir haben keine Lust uns selbst, einander und unsere Umwelt für Profite kaputt zu machen. Wir erreichen
viel, wenn wir offenherzig und motiviert zusammenarbeiten. Und durch den kalten Berliner Winternebel, sehen wir in Richtung einer Stadt, die uns
allen Raum lässt.
Auf der Kundgebung stellen verschiedene Gruppen ihre Projekte vor. Wir wollen miteinander und mit Euch, ins Gespräch kommen. Dafür gibt es
Redebeiträge, Info-Stände und Sachen zum zuhause weiterlesen.
Kommt vorbei, hört zu, mischt mit und wärmt euch auf, bei heißen Getränken und Essen!
Wer hat, bringt Geld, Mäntel, Decken, …. für die Kältehilfe im Mehringhof mit, damit wir nicht nur unsere Köpfe und Bäuche erwärmen,
sondern auch geheizte Zufluchtsorte unterstützen.

 

Banner Selbsthilfe & Corona

 

Corona-Selbsthilfe: 58 regionale Initiativen in Deutschland

 

Erfahrungsaustausch im Dezember

 

Die NAKOS-Übersicht zu Corona-Selbsthilfegruppen umfasst inzwischen 58 regionale Selbsthilfeinitiativen in Deutschland, die schon länger bestehen oder gerade starten. Neu aufgenommen sind Gruppen in Aachen, Bochum, Chemnitz, Leer und München.

Corona-Selbsthilfe – das sind überwiegend Menschen, die an Long Covid oder an Post Covid erkrankt sind und sich darüber austauschen wollen. Weiter gibt es auch Zusammenschlüsse zu psychosozialen Anliegen, zum Beispiel Trauernde, deren Angehörige an Covid-19 verstorben sind.

Bestehende Selbsthilfegruppen von Long-Covid-Erkrankten und Post-Covid-Erkrankten lädt die NAKOS gemeinsam mit SeKo Bayern zu einem Erfahrungsaustausch am 2. Dezember 2021 ein. Diese Kick-off-Veranstaltung findet online statt. Interessierte Gruppen erhalten über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! weitere Informationen.

 

Die Diakonie Deutschland und der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt (KWA) laden ein zum Online-Fachgespräch am
Freitag, 17. Dezember 2021, von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr

SPD, Bündnis‘90/Die Grünen und FDP haben als Projekt der neuen Bundesregierung ein Bürgergeld angekündigt, das Hartz IV ersetzen soll.
Dieses Bürgergeld ist daran zu messen, ob es Existenzsicherung gewährleistet:
https://www.diakonie.de/pressemeldungen/hartz-iv-ueberwinden-kein-etikettenschwindel-mit-dem-buergergeld
Mit Vertreter:innen von Bundestagsparteien möchten wir über die konkrete Ausgestaltung sprechen auf der Grundlage von Vorschlägen, die Diakonie
Deutschland und der KWA im Juni 2021 zur Neuordnung der Existenzsicherung vorgestellt haben:
https://www.kwa-ekd.de/blog/2021/06/jobcenter-der-zukunft/
https://www.diakonie.de/fileadmin/user_upload/BTW_Existenzsicherung_neu_denken_final_2021-03-25.pdf
Auch in den Jobcentern ist ein echter Neustart nötig, der mehr beinhaltet als kleine Veränderungen im alten System unter neuem Namen.
Die Grundsicherung braucht einen Systemwechsel. Viele kleine Schritte können sehr schnell helfen, die Situation der Leistungsberechtigten zu
verbessern. Wir diskutieren mit:
 Dagmar Schmidt, MdB (SPD)
 Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB (B’90/ Die Grünen)
 Pascal Kober, MdB (FDP)
 N.N. (CDU/CSU)
 Jessica Tatti, MdB (Die Linke)
 Moritz Duncker, Bundesvorsitzender, Die Jobcenter-Personalräte
 Irmgard Ernst, Erwerbslosenberaterin, München
 Ingrid Schindler, Thüringer Arbeitsloseninitiative e.V., Erfurt
 Engagierte aus der Selbstorganisation Erwerbsloser
 Vertreter:innen aus der Sozialberatung

Format: Die Diskussion wird live über YouTube übertragen. Sie können sich mittels Kommentarfunktion beteiligen. Die Moderation wird die
online gestellten Beiträge und Fragen zusammengefasst in die Diskussion einspielen. Wir freuen uns über zahlreiche Interessierte und viele
Anmeldungen. Anmeldung: https://eveeno.com/156596544
Den Veranstaltungslink erhalten Sie zeitnah vor der Veranstaltung zugemailt.
Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Gisela Notz (Hg.):  Kalender 2022. Wegbereiterinnen XX
ISBN 978-3-945959-56-5 /  2021 / 15 Seiten / DIN A3 / Ringbindung  / 19,50 Euro (incl. Porto)

2022 erscheint der Kalender „Wegbereiterinnen“ in der 20. Ausgabe. Es sind wieder zwölf berühmte, bekannte und zu Unrecht vergessene Kalenderfrauen, aus der emanzipatorischen internationalen Frauenbewegung, die hier vorgestellt werden. In diesem „Jubiläumskalender“ wollen wir Frauen aus den unterschiedlichsten Ländern und Kontinenten zusammen­bringen.

Vorgestellt werden diese Frauen:

Mary Anning (1799 – 1847) britische Mitbegründerin der Paläontologie
Jeanne Baret (1740 – 1807) Botanikerin und erste Frau, die um die Welt segelte
Katherine Dunham  (1909 – 2006) US-Amerikanische Tänzerin, Pionierin des Black Dance
Olga Essig (1884 – 1965) Pionierin der Berufsausbildung für Frauen
Nathalie Lemel (1827 – 1921) Kommunardin, Internationalistin, Sozialistin
Anna Lindemann (1892 – 1959) proletarische Freidenkerin, Kommunistin, Pädagogin
Lise Meitner (1878 – 1968)  Verfolgt und geehrt – ein Leben für die Physik
Granny Nanny (ca. 1686 – ca. 1740)  aufständische Sklavin in Jamaika
Savitribai Phule (1831 – 1897)  Pionierin des Feminismus in Indien
Milly Witkop (1857 – 1955)  Anarcho-Syndikalistin und Anarcha-Feministin
Frances (Fanny) Wright (1795 – 1852) Kämpferin für Frauenrechte und gegen die Sklaverei
Siddy Wronsky (1883 – 1947)  Frauenbewegte Sozialreformerin in Deutschland und Israel

Die Corona-Pandemie führt uns vor Augen: Sorgearbeit bzw. Care-Arbeit ist die Grundlage unseres Daseins und Zusammenlebens. Sie ist lebensnotwendig, findet aber in diesem System unter völlig unzureichenden Bedingungen statt. Es ist höchste Zeit, dass wir gute, solidarische Bedingungen für Care-Arbeit erstreiten. Wir wollen einen Systemwandel, in dem Care im Zentrum steht.
Wir sind Menschen, die auf Sorgearbeit angewiesen sind und Menschen, die Sorgearbeit leisten. Wir sind Menschen in sehr unterschiedlichen Lebenssituationen und wir setzen uns gemeinsam für ein gutes Leben für Alle ein. Was wir dafür brauchen, sind Verbesserungen in allen Care-Bereichen dieser Gesellschaft. Dafür nehmen wir uns jetzt einen Platz!
Darüber hinaus sind unsere Forderungen so vielfältig, wie es unsere Care-Aufgaben, Care-Bedürfnisse, Lebenssituationen und Lebensweisen sind. Wir möchten mit euch gemeinsam weitere Ideen und Forderungen erarbeiten und in die Öffentlichkeit tragen. Kommt alle und bringt die mit, für die ihr sorgt oder die euch unterstützen.

Zum Aufruf

Berliner Initiativgruppe Platz für Sorge: Care Revolution Berlin, feminist*dialogues, Gesundheits AG iL Berlin, AK Mutterschaft und Feminismus NeuköllnX-berg, la:iz Hochschulgruppe an der FU Berlin, f*Akt Berlin

EINLADUNG ZUM MITMACHEN: Wer Interesse hat, diesen Aufruf zu diskutieren, zu unterzeichnen und gemeinsam Aktionen zu planen, melde sich unter:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!">care-revolution-Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!