Die Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative fordert den Deutschen Bundestag mit einer Petition dazu auf, die Gefangenen endlich in das Rentenversicherungssystem einzubeziehen.

Dies war vom Gesetzgeber im Strafvollzugsgesetz von 1976/77 vorgegeben, ist aber nie realisiert worden. Das besondere Bundesgesetz, mit dem der  Einbezug von Gefangenen in die sozialen Versicherungssysteme gewährleistet werden sollte, ist bis heute nicht erlassen worden. In den Paragraphen 190-193 des Strafvollzugsgesetzes war im Einzelnen geregelt,  welche Sozialversicherungsgesetze wie geändert werden müssen, um die Gefangenen in die Sozialsysteme einzubeziehen (vgl. http://www.gesetzesguide.de/stvollzg.html#stvollzg190).

Trotz der Föderalismusreform, durch die die Strafvollzugsgesetzgebung Ländersache geworden ist, ist der Bundesgesetzgeber nach wie vor dafür zuständig, diejenigen Gruppen zu bestimmen, die von den sozialen Versicherungssystemen umfasst werden.

Die Humanistische Union und das Komitee für Grundrechte und Demokratie, das diese Petition initiiert hat, sehen im Ausschluss der Gefangenen aus der Rentenversicherung sowohl die Würde der arbeitenden Gefangenen und deren Resozialisierungschancen angetastet, als auch das Gleichheits- und Sozialstaatsprinzip verletzt. Der Gesetzgeber habe sich im
Strafvollzugsgesetz von 1976/77 mit der gesetzlichen Festlegung der Einbeziehung Gefangener in die Rentenversicherung einer Selbstbindung unterworfen. Es ist höchste Zeit, die gegebene Zusage einzulösen.

Die Petition wird bislang von folgenden Organisationen, die in
Strafvollzugsangelegenheiten aktiv sind, unterstützt:
·        Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
·        Humanistische Union e.V.
·        Arbeitskreis Kritischer Strafvollzug e.V., Münster
·        Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe (BAG-S) e.V.
·        Neue Richtervereinigung e.V.
·        Organisationsbüro der Strafverteidigervereinigungen, Berlin
·        Strafvollzugsarchiv e.V., Bremen
·        Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.
·        Vorstand der Holtfort-Stiftung, Laatzen
·        Institut für Konfliktforschung, Hamburg

Der Text der Petition mit einer Liste zum Sammeln von Unterschriften kann von der Homepage der Humanistischen Union heruntergeladen werden: http://tinyurl.com/6zod9bl

Für Rückfragen steht Ihnen Martina Kant, Geschäftsführerin der Humanistischen Union, unter (030) 204 502 56 oder info@humanistische-union.de zur Verfügung.

 

vom 23. bis 25. September 2011

Unter dem Titel »Bürgerbeteiligung stärken – Veränderung gestalten« haben wir ein interessantes und zur Diskussion anregendes Tagungsprogramm zusammengestellt. Expert/innen aus Bürgerschaft, Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft diskutieren zusammen mit den Teilnehmer/innen darüber, was sich ändern muss, wenn Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene gestärkt und selbstverständlich gemacht werden soll.
In den Blick genommen werden hierbei die Veränderungsbedarfe bei allen Akteursgruppen der Bürgerbeteiligung (Bürgergesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien): Welche Strukturen und Prozesse müssen sich verändern? Welche Schritte zu deren Umsetzung sind notwendig? Wie können diese angegangen und ausgestaltet werden?

Gleichzeitig wird im Rahmen der Tagung das
»Netzwerk Bürgerbeteiligung« gegründet. Dieses Netzwerk führt Menschen und Organisationen zusammen, die sich in den Kommunen sowie auf Landes- und Bundesebene für mehr politische Partizipation einsetzen und die gemeinsam die Belange der Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen stärken wollen.

Eine erste Ankündigung mit weiteren Informationen finden Sie in dem anhängenden pdf-Dokument. Der Versand des endgültigen Tagungsprogramms erfolgt im Mai 2011.

Den derzeitigen Stand der Programmplanungen und Informationen zum »Netzwerk Bürgerbeteiligung« können Sie zudem unter www.mitarbeit.de/forum2011.html  abrufen.

 

Kommt die Aufbruchstimmung von Porto Alegre (2001) und Florenz (2002) nach einem Jahrzehnt auch bei uns an?
Oder: Geben wir uns eine zweite Chance, damit zusammenkommt, wer zusammengehört?(!)

... um endlich Protest und Widerstand gegen die Politik der Herrschenden, Visionen von einer für alle lebenswerten Welt, Konzepte und Strategien für demokratische und gerechte Problemlösungen, alternative Produktions- und Lebensweisen gesellschaftsverändernd wirksam zu machen, um Schritte hin zu einer Gesellschaft zu gehen, in der jede und jeder selbstbestimmt in Würde, in solidarischem Miteinander und intakter Natur leben können - vor Ort, in der Region, in Deutschland, in der EU und Europa, weltweit:

-          Gegen Armut, soziale Ausgrenzung und sozial Spaltungen - für soziale Gleichheit
-          Gegen globale Erwärmung und den Schwund der biologischen Vielfalt - für funktionsfähige Ökosysteme
-          Gegen Unterdrückung, Überwachung, Repressionen und Fremdbestimmung - für ein selbstbestimmtes Leben und die Teilhabe an allen relevanten gesellschaftspolitischen Entscheidungen
-          Gegen Krieg und Militarisierung - für Frieden, Sicherheit und den Schutz individueller Unversehrtheit

Dass die sozialen, ökologischen und globalen Probleme wachsen, Fremdenfeindlichkeit, religiöse und rechtsextremistische Fundamentalismen zunehmen, zeigt unsere Schwäche. Nicht nur die Gesellschaft ist mit Krisen konfrontiert, sondern auch wir.

Dass soziale und politische Bewegungen im durchaus sehr heterogenen globalen Süden uns motivierende Beispiele gaben und geben, fordert uns zusätzlich zu Solidarität mit ihnen heraus. Sie haben Arbeits- und Kampfformen entwickelt, die Fragmentierung und Spaltungen unter den Linken überwinden helfen, Vielfalt in Stärke übersetzen. Das ist ihnen gelungen, weil sie die konkreten politischen, sozialen und ökologischen Probleme als gesellschaftspolitische Probleme mit lokaler, nationaler und globaler Dimension bearbeiten. Sie haben also die in Deutschland und Europa typischen Ressort- und Kompetenzgrenzen übersprungen bzw. umgangen. Sie haben freie Räume und Praktiken entwickelt, in der die Aktiven als einander gleichgestellte Frauen und Männer gemeinsam analysieren, über Alternativen diskutieren und Absprachen zu Aktionen und gemeinsamer Arbeit treffen. Sie haben die intensive politische Diskussion, die (selbst)kritische gemeinsame Auswertung von Erfahrungen und das Feiern von Gemeinsamkeit zusammengebracht. Ein besonders wichtiger oder gar der zentrale Versammlungsraum dafür ist das Sozialforum.

Sozialforen sollen keinesfalls idealisiert oder als unproblematisch dargestellt werden und schon gar nicht als Lösung aller Probleme. Aber wir sehen sie als alternativlos an, um zusammenzubringen wer zusammengehört. Wir sehen in ihrem Fehlen bzw. den fehlenden Sozialforumsprozessen bei uns eine Ursache dafür, dass wir weiterhin in der politischen Defensive verharren und der Krisenbearbeitung durch die Herrschenden keinen wirksamen Widerstand entgegensetzen können. Das gilt für Europa und vor allem für Deutschland.

Wir möchten dies ändern. Wir verstehen unseren erneuten Versuch, in Deutschland über Sozialforen zu reden und Sozialforumsprozesse zu initiieren, als von Beginn an im europäischen und globalen Kontext stehend. Er kann nur gelingen, wenn es eine "kritische Masse" von Frauen und Männern in emanzipativen Bewegungen gibt, die dieses Bedürfnis teilen und gemeinsam artikulieren.

Das wollen wir nun austesten, mit dem Ziel, am 14. und 15. Oktober 2011 zu einer bundesweiten Arbeitsberatung zusammen zu kommen. Dort wollen wir bilanzieren, was seit dem 1. Weltsozialforum in Porto Alegre (2001) und dem 1. Europäischen Sozialforum in Florenz (2002) in unserem Land "sozialforumsmäßig passiert" ist. Das soll keine von unseren gegenwärtigen Aktivitäten losgelöste "Nabelschau" sein und soll sowohl Aktions- als auch ggf. Arbeitsabsprachen zu neuen Sozialforumsprozessen ermöglichen. Sind Sie/Bist Du dabei?

Judith Dellheim (
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!')">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), Torsten Trotzki (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!')">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), Schorsch Wiesmaier (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!')">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)

 
 
 
 
 

 
 

Bundesweite Demonstrationen gegen Studiengebühren in Karlsruhe und Hamburg am Mittwoch den 26. Januar 2011

„Am Mittwoch den 26. Januar 2011 gehen bundesweit wieder Tausende gegen Studiengebühren demonstrieren. Im Rahmen der kommenden Landtagswahlen können noch dieses Frühjahr die allgemeinen Studiengebühren in Hamburg und Baden-Württemberg abgewählt werden. Die Abschaffung zum Wintersemester 2011 in Nordrhein-Westfalen ist schon beschlossene Sache…“
Pressemitteilung des Bündnisses gegen Studiengebühren vom 24.1.2011
http://www.abs-bund.de/aktuelles/ansicht/bundesweite-demonstrationen-gegen-studiengebuehren-in-karlsruhe-und-hamburg-am-mittwoch-den-26-janu/

Aus dem Text: „… Wir fordern: die grundsätzliche individuelle Kostenfreiheit für alle weiterführenden Bildungswege. Dies bezieht sich nicht nur auf die Ablehnung der direkten Erhebung von Studiengebühren, sondern auch auf alle Modelle von Bildungsgutscheinen und privatem Bildungssparen.“

 Letzte Warnung: Gelbe Karte für das Sparpaket! Hausbesuch bei Abgeordneten
„Am 26. November soll in Berlin das Sparpaket verabschiedet werden. Wir, ein breites Bündnis aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Linken Gruppen und Einzelpersonen, werden an diesem Tag den Bundestag massenhaft belagern. So könnt ihr den Protest gegen das Sparpaket in eurer Stadt unterstützen: Am Mittwoch, den 17.11. werden wir in möglichst vielen Städten die schwarz-gelben Abgeordneten dort besuchen, wo sie vermeintlich für die Menschen in ihrem Wahlkreis arbeiten. Eine Woche vor der Verabschiedung des Sparpakets wollen wir ihnen auf die Pelle rücken. Mit unseren Aktionen machen wir deutlich: Wer die Kosten der Krise auf die Bevölkerung abwälzt, kriegt den Widerstand in seinem Wahlkreis zu spüren…“
Aufruf auf der Aktionsseite
http://www.sparpaket-stoppen.de/besuch.php

Bewegung für Veränderung: Unter diesem Motto widmet sich die attac-Sommerakademie 2010 den Themen Finanzmärkte, Klimagerechtigkeit und Umverteilung. Wie hat sich in der Krise das globale Machtgefüge verschoben? Gibt es Wohlstand ohne Wachstum? Wie lassen sich tief greifende Veränderungen im System bewirken? Neben Analyse, Kritik und Auseinandersetzung um Alternativen sollen bei den Veranstaltungen auch Perspektiven konkreter Veränderung aufgezeigt werden. Die Sommerakademie findet vom 28.07.-01.08.2010 in Hamburg statt.

Mehr

 

Erklärung vom 5. österreichischen Sozialforum in Leoben

Hunderte TeilnehmerInnen von sozial und ökologisch organisierten Netzwerken, Organisationen und Einzelpersonen haben sich vom 13. bis 16. Mai 2010 in den Räumlichkeiten der Montanuniversität und der Arbeiterkammer von Leoben im Rahmen des V. Österreichischen Sozialforums getroffen, um die Wurzeln und Auswirkungen der Europa- und weltweiten Krisen des herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystems in seiner neoliberalen Form zu analysieren und mögliche Alternativen aufzuzeigen.
Es wurde festgehalten, dass die Finanz- und Bankenkrise bereits auf ganze Staaten wie Island, Ungarn, Litauen und jetzt vor allem auf Griechenland übergegriffen hat. In einem Anflug von diktatorialer Hybris hat die Europäische Union europaweit Maßnahmen ergriffen, welche die Opfer der Krise an den Rand des existenziellen Abgrunds treiben: anstelle die Banken unter eine öffentliche Kontrolle zu setzen wie es das Sozialforum seit vielen Jahren gefordert hatte, soll nun der gesamte Staatshaushalt Griechenlands und anderer gefährdeter EU-Staaten unter die Kuratel der EU-Kommission und des Internationalen Währungsfonds gestellt werden, wobei Deutschland und Frankreich Griechenland im Gegenzug noch dazu zwingen, etwa die Hälfte des einzusparenden Betrags wieder für bilaterale Rüstungsgeschäfte auszugeben.
Das österreichische Sozialforum verurteilt diese Maßnahmen auf das schärfste und fordert stattdessen eine radikale Umverteilung von oben nach unten durch eine generelle Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich, eine Neudefinition und geschlechtergerechte Aufteilung der Arbeit sowie die sofortige Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und die Bereitstellung einer Sozialmilliarde zur Finanzierung der öffentlichen Sozial- und Gesundheitseinrichtungen.
Bei aller Vielfalt der Positionen bestand der einhellige Konsens, dass angesichts der zahlreichen Krisen eine Fortsetzung der gegenwärtigen Politik unverantwortlich ist und Lösungen nur gemeinsam und gesamtheitlich gefunden werden können. Der allgemeinen Ratlosigkeit der Politik muss ein „Optimismus der Taten“ entgegengesetzt werden, und zwar regional, europäisch und global!
Deshalb wurde am österreichischen Sozialforum etwa die sofortige Einleitung eines Moratoriums zum Abbau der zu Unrecht bestehenden Staatsschulden sowie die sofortige Sistierung der Aufnahme neuer Staatsanleihen gefordert. Ein weiterer Angelpunkt für die gesellschaftliche Umgestaltung wurde in der weltweiten Klimakrise geortet, die den Ausbruch von immer häufigeren Naturkatastrophen zur Folge hat. Die TeilnehmerInnen fordern die internationale Staatengemeinschaft im Anschluss an den gescheiterten Klimagipfel von Kopenhagen auf, sich dem Appell von Cochabamba, Bolivien, anzuschließen, der den „Rechten der Mutter Erde“ eine absolute Priorität einräumt und die lebensnotwendigen Ressourcen von jeglicher kapitalistischen Transaktion ausschließt.
Einen Höhepunkt erreichten die Diskussionen am österreichischen Sozialforum in Leoben auch in Bezug auf die innenpolitische Situation in Österreich, als Möglichkeiten in Erwägung gezogen wurden, eine eigenständige politische Kraft außerhalb der bestehenden Parteienlandschaft auf der Grundlage einer partizipativ-demokratischen Willensbildung aufzubauen, um dem insbesondere in Mittel- und Osteuropa stark anwachsenden rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Tendenzen entgegenzuwirken.
Last, but not least bildete die Friedenspolitik einen Schwerpunkt der Diskussionen, in denen sich die TeilnehmerInnen zu einer aktiven Solidarität mit den unterdrückten und Not leidenden Völkern bekannten – insbesondere mit den KurdInnen und PalästinenserInnen, die am österreichischen Sozialforum vertreten waren. Auch hier wurde die Notwendigkeit erkannt, den hegemonialen Ansprüchen der Europäischen Union, die sich zusehends auch in eine Union von Militär- und
Polizeiapparaten verwandelt, durch eine aktive Friedenspolitik von zivilgesellschaftlichen Organisationen in allen Erdteilen entgegenzutreten.
Aus all diesen Gründen rufen die am österreichischen Sozialforum beteiligten Netzwerke, Organisationen und Einzelpersonen die in Österreich lebenden Menschen auf, sich in den nächsten Monaten an folgenden Mobilisierungen beteiligen:
vom 1. bis 4. Juli 2010 zum Europäischen Sozialforum in Istanbul, dem ein internationaler Frauenmarsch von Skopje nach Istanbul vorausgehen wird;
zeitgleich soll in Österreich gegen das geplante „Terrorismuspräventionsgesetz“ mobilisiert werden, das ein weiteres Missbrauchpotential gegen alle jene in sich birgt, die sich für Umwelt, Frieden und soziale Gerechtigkeit engagieren.
vom 10. bis 17. Oktober 2010 am „Marsch gegen die Armut“ nach Brüssel, zu dem Arbeitslosenorganisationen und Gewerkschaften aus ganz Europa aufgerufen haben; gleichzeitig wird in Österreich unter der Devise „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ gegen die Sparpläne der Bundesregierung mobilisiert werden.
im Oktober/November 2010 an der „GLOBAL WAVE FOR EDUCATION“ gegen die Privatisierung und Kommerzialisierung der öffentlichen Bildung.
Ende November 2010 zum Alternativen Klimagipfel in Cancún, Mexiko, zu dem u.a. die weltweit größte soziale Bewegung, Via Campesina, sowie die Regierungen von Bolivien und Venezuela aufgerufen haben;
vom 6. bis 11. Februar 2011 zum Weltsozialforum in Dakar, Senegal, das diesmal unter dem Vorzeichen einer weltweiten Armutsbekämpfung stehen wird.
Leoben, am 16. Mai 2010
DAS VERNETZUNGSPLENUM DES ÖSTERREICHISCHEN SOZIALFORUMS
www.sozialforum-asf.at

Hast Du bezahlte Arbeit? Kannst Du davon leben? Hast Du freie Zeit? Was kannst Du Dir leisten? Kannst Du Dein Leben selbst bestimmen? Was wünscht Du Dir? Was machst Du im Alter?

Wir haben die Nase voll! Her mit dem schönen Leben - ohne Angst und Unsicherheit, ohne Ausbeutung und Unterdrückung, hier und überall! Der 1. Mai ist unser Tag, um gemeinsam als Parade laut und sichtbar zu sein und unseren Wünschen Ausdruck zu verleihen. Der EuroMayDay ist eine Einladung, um gemeinsam mit anderen zu handeln, zu kämpfen und zu feiern!

»Mayday, Mayday« ist das Signal, welches in Seenot geratene Schiffe aussenden. In diesem Sinne: Raus aus den Federn, es kommt auf uns alle an! Der EuroMayDay ist eine offene Parade - alle sind eingeladen, ihre Prekarisierungserfahrungen, Aneignungskämpfe, Ideen und Forderungen einzubringen. Ob mit Kostümen, Schildern, Tänzen, Musik oder anderem ist jedem und jeder selbst überlassen!

Der EuroMayDay startet am 1. Mai 2010 um 15 Uhr in Dortmund am Hauptbahnhof Nordausgang.

Weiterlesen: http://bewegung.taz.de/termine/euromayday-ruhr

„Zur Überraschung der Sicherheitskräfte gingen heute Nachmittag die Überflüssigen über den schwarzen Teppich und demonstrierten gegen den unsozialen Sparkurs der Kommunen, für das Recht auf Stadt und Land und für ein bedingungsloses Grundeinkommen…“ Bericht der Überflüssigen Sektion Ruhr/Bergisch Land vom 09.01.2010 bei indymedia http://de.indymedia.org/2010/01/270692.shtml

Wer ist online

Aktuell sind 83 Gäste und keine Mitglieder online

Buchtips

Neuerscheinungen in unserem Shop (für Details Buchtitel anklicken)

"Gewalt im beruflichen Umfeld"

Banner

"Soziale Arbeit im Spannungsfeld der Ökonomie"

Banner

"Pfadfinder zwischen Tradition und Fortschritt"

Banner

"Und sie bewegt sich doch..."

Banner

"Oekofeminismus"

Banner

"Das Netzwerk-Buch"

Banner

"Wegbereiterinnen 2017"

Banner

"Projekte schlagen Wellen"

Banner